VG Köln: Auskunftsersuchen der Bundesnetzagentur vorerst nicht zu beantworten
am 15.08.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienMit Beschlüssen vom 13. August 2007 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass 46 alternative Postunternehmen einem Auskunftsersuchen der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, …
Lexikon: Bundesnetzagentur
Telemedicus / Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist eine Regulierungsbehörde für die Bereiche Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Bundesnetzagentur vollständig lesen …
BGH: Datenerhebung durch Bundesnetzagentur rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof hat heute erstmals über die Rechtsmäßigkeit einer Entscheidung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entschieden. Das Energiewirtschaftsgesetz 2005 sieht in Parallele zum Karte…
Aus RegTP wird Bundesnetzagentur
IT-Blawg / Aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nunmher die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entstanden. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Ge…
Bundesnetzagentur auch Ansprechpartner für Verbraucher
/ Bundesnetzagentur auch Ansprechpartner für Verbraucher Die neue Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas Telekommunikaktion, Post und Eisenbahnen bietet Verbrauchern Hilfe bei Problemen mit entsprechenden Unternehmen. Seit dem 13. Juli 2005 ist…
Aus RegTP wird BNetzA
BERLIN BLAWG / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post - amtliche Abkürzung bisher RegTP, heißt seit dem 13.7.2005 Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen - neue amtliche Kurzbezeichnung BNetzA. Ist eig…
VG Köln: DTAG muss Mitbewerbern Zugang zur letzten Meile gewähren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit einem am 23. April 2008 verkündeten Urteil hat das Verwaltungsgericht Köln eine Klage der Deutschen Telekom AG gegen eine Regulierungsverfügung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen vom 27. Juni…
BGH-Urteil zu Auskunftsklage der Netzagentur gegen Gasnetzbetreiber
Handakte WebLAWg / Der BGH hat heute erstmals über die Rechtsmäßigkeit einer Entscheidung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entschieden. Das EnWG 2005 sieht in Parallele zum Kartellrecht für die Anfechtung von En…
VG Köln: Schlappe für 0900-Modell
Telemedicus / Das VG Köln hat eine Verbotsverfügung der Bundesnetzagentur wegen Rufnummernmissbrauchs vorläufig bestätigt (Az.: 11 L 307/08). Die Bundesnetzagentur hatte dem klagenden Unternehmen das Durchführen ungewollter Werbeanrufe und die Weiterleit…
Datenerhebung durch Bundesnetzagentur rechtmäßig
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat heute erstmals über die Rechtsmäßigkeit einer Entscheidung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entschieden. Das Energiewirtschaftsgesetz 2005 sieht in Parallele zum Karte…
RegTP wird zur Bundesnetzagentur
Handakte WebLAWg / Das Bundeskabinett hat heute die Entwürfe der Verordnungen zum Netzzugang und zu den Netzentgelten für Strom und Gas verabschiedet. Die Verordnungen konkretisieren die Regelungen des Energiewirtschaftsgesetzes und wirken sich auch auf die Regulieru…
Auch Scherze werden verfolgt
RA-Blog / Warum man im Chat keine Witze über Straftaten machen sollte, erklärt heute der Betreiber eines “Killerspiel”-Spieler-Chats den Nutzern. Problematik.net weiß mehr über ein Auskunftsersuchen gem. §113 TKG.…
Bundesnetzagentur: Abschaltung der 0190er-Nummern
advobLAWg / Die Bundesnetzagentur hat entschieden, die Frist für die Abschaltung der (0)190er Rufnummern nicht zu verlängern. Wie bereits im Jahr 2001 festgelegt, müssen die Nummern zum Jahresende 2005 abgeschaltet werden. Um den Übergang zu den (0)900er Ruf…
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