Alle Blogs » VG Köln: 0193-Dialer unzulässig

VG Köln: 0193-Dialer unzulässig

am 29.10.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php

Dialer dürfen sich in Deutschland seit Dezember 2003 nur noch über die Rufnummerngasse 09009 einwählen. Diese Verfügung der Bundesnetzagentur stand jetzt zum ersten Mal auf dem gerichtlichen Prüfstand - und hielt. Das Verwaltungsgericht Köln bestätigte, dass die Regulierer gegen …

Vorher bei http://www.advocatus.de/heng/weblog.php (advobLAWg)

» Firefox 2.0

» BGH: Kontaktanzeigen Prostituierter in Zeitungen

» AN.ON-Server beschlagnahmt

» BGH: Anbieterkennzeichnung im Internet

» OLG Düsseldorf: Haftung des Forenbetreibers


Mehr Informationen » Ähnliche Artikel zeigen | verbergen
» Verknüpfte Links zeigen | verbergen
» Verwandte Tags: kn olg frankfurt dialer schutz vorwahl kn dialer

VG Köln: 0193-Dialer sind rechtswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Köln (Urt. v. 04.08.2006 - Az.: 11 K 3833/05) hat entschieden, dass eine kostenpflichtige Einwahlsoftware (sog. Dialer) nicht in der Rufnummerngasse 0193 betrieben werden darf.Gesetzlich festgelegt ist, dass Dialer eigentlich nur in der 0900-…

0193-Dialer

Blickpunkt Recht & Steuern / Unter der für Onlinedienste reservierten Vorwahl 0193 darf kein Dialer betrieben werden. Eine entsprechende Untersagungsverfügung der Bundesnetzagentur wurde jetzt vom Verwaltungsgericht Köln bestätigt. Derartige Dialer müssen zwingend unter der…

Dialerschutz.de schlägt sich mit Trittbrettfahrer herum

LAWgical / Das Verbraucherschutzprtal Dialerschutz.de, das sich der Bekämpfung von Dialern widmet, muss sich seit neuestem eines Trittbrettfahrers erwehren: Das Münchner Unternehmen Universal Boards GmbH & Co KG hatte versucht, unter der ähnlichen Domain di…

RegTP plant Änderung von Dialer-Zustimmungsfenstern

LAWgical / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) plant eine Reform der bisherigen Regelungen zu 09009-Dialern. Es soll eine Verfügung gemäß § 152 Abs. 1 TKG i.V.m. § 43b Abs. 5 TKG erlassen werden, nach der die Zustimmungsfenster…

Dialer: Ab Frühjahr strengere Regeln

advobLAWg / dialerschutz.de:Die Regeln für den Einsatz von Dialern werden noch einmal verschärft. Im Frühjahr 2005 sollen neue Vorschriften in Kraft treten, die das Aussehen von Einwählprogramme über 09009-Nummern weitaus genauer als bisher regeln. Kernpunk…

Dialer - bald auch für DSL-Nutzer eine Gefahr

LAWgical / Bisher war man als DSL-Nutzer vor Dialern, die sich ohne Wissen des Nutzers über teure Mehrwertdiensterufnummern in das Internet einwählen, relativ sicher. Ein Restrisiko bestand nur für solche Anwender, die ihr altes Modem trotz DSL-Anschluss wei…

Regulierungsbehörde sperrt fast 30.000 Dialern die Nummer

advobLAWg / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat rund 30.000 Dialern die Einwählnummer gesperrt, berichtet Dialerschutz.de. Wir haben gesicherte Kenntnis der rechtswidrigen Nutzung dieser Nummern, zitiert Dialerschutz.de den Behördenspr…

0193-Dialer

Handakte WebLAWg / Die Nutzung von Onlinedienstenummern für Anwählprogramme, die nach den Zuteilungsregeln der Bundesnetzagentur in die Rufnummerngasse 900 einzuordnen wären, stellt eine Umgehung der in § 43b TKG (a.F.) aufgestellten Anforderungen dar. Diesem Miß…

dialerschutz.de erwirkt Verfügung gegen Trittbrettfahrer

advobLAWg / Heise Online:Die Betreiber der Verbraucherschutz-Site Dialerschutz.de haben am Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen einen Münchner Dialer-Anbieter erwirkt. Dem Unternehmen wird vom Gericht unter anderem verboten, unter der Domain…

OLG Hamburg verurteilt Dialer-Anbieter wegen Spammens

domainundrecht.de / In einem Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung,…

LG Osnabrück: Erste strafrechtliche Verurteilungen wg. Dialer-Betruges

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie Dialerschutz.de berichtet, sind Ende letzter Woche die ersten strafrechtlichen Verurteilungen wegen Dialer-Betruges gefallen.Die Angeklagten hatten Webseiten ins Netz gestellt, bei deren Aufruf sich ungewollt 0190-Dialer installierten und heimlic…

Dialerschutz.de erwirkt einstweilige Verfügung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das Verbraucherportal Dialerschutz.de in einer Pressemitteilung erklärt, hat es vor dem LG München I (Az.: 33 O 24216/04) eine einstweilige Verfügung gegen eine Münchener Firma erwirkt, die unter dialer-schutz.org z.T. kostenpflichtige Inform…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Michael H. Heng

advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng

» advobLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »