VG Koblenz: Kinder dürfen spielen
am 03.03.2006 von Vertretbar Weblawg
VG Koblenz, Urteil v. 07.02.2006 - Az: 6 K 860/05.KO:
Bei den Immissionen, die [durch Kinderspiele wie das Bolzen in einer verkehrsberuhigten Straße in einem reinen Wohngebiet] entstünden, handele es sich um unvermeidbare Lebensäußerungen von Kindern, wie sie im Stadtbereich in herkömmlicher Weise auftreten …
VG Koblenz: Kinder dürfen spielen
Vertretbar Weblawg / VG Koblenz, Urteil v. 07.02.2006 - Az: 6 K 860/05.KO: Bei den Immissionen, die [durch Kinderspiele wie das Bolzen in einer verkehrsberuhigten Straße in einem reinen Wohngebiet] entstünden, handele es sich um unvermeidbare Lebensäußerungen von K…
Wendehammer als Spielplatz
Recht und Alltag / Kinder dürfen auf einem Wendehammer, der zu einer Straße gehört, spielen. Dies entschied das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz mit Urteil vom 07.02.2006 (Az.: 6 K 860/05.KO). Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten noch die Zulassung der Be…
Kinderfreundliches Urteil des VG Koblenz - Wendehammer als Spielplatz
Weblawg.de / Aus der Pressemitteilung Nr. 9/2006 des Verwaltungsgerichtes Koblenz vom 03.03.2006: Kinder dürfen auf einem Wendehammer, der zu einer Straße gehört, spielen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Kläger ist Eigentümer eines Wohnh…
OLG Koblenz: Widerrufsbelehrung
IT-Blawg / Das OLG Koblenz hat am 21.07.2005 (Az. 2 U 44/05) entschieden, dass unter dem Begriff “Anschrift” i. S. des § 355 Abs. 2 Satz 1 BGB nicht die Hausanschrift, sondern die Postanschrift und dementsprechend auch die Postfachanschrift zu ve…
Wendehammer als Spielplatz
Rechtblog / Nun mal eine kinderfreundliche Entscheidung: Kinder dürfen auf einem Wendehammer, der zu einer Straße gehört, spielen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz. Der Kläger ist Eigentümer eines Wohnhauses in Nassau, das in einem reinen W…
VG Koblenz: Klage gegen Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches abgewiesen
Rechtblog / Die Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches kann nicht mit der Begründung angefochten werden, dort werde missbräuchlich gebolzt. Das entschied kürzlich das Verwaltungsgericht Koblenz. Sie sei, so die Richter, mangels Rechtsschutzb…
OLG Koblenz erlässt Urteil zur Forenhaftung
Handakte WebLAWg / Das Thema Forenhaftung sorgt momentan für viel Gesprächsstoff und doch sind noch entscheidende rechtliche Fragen unbeantwortet. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Koblenz (Beschluss vom 12.07.2007 - Az.: 2 U 862/06) könnte allerdings dazu beitrag…
OLG Koblenz: Keine Haftung eines Forum-Betreibers für rechtswidrige Äußerungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 12.07.2007 - Az.: 2 U 862/06) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal bestätigt, dass ein Forum-Betreiber für rechtswidrige Foren-Äußerungen Dritter erst ab Kenntnis haftet:Zwar kann grundsätzlich gegen den Be…
Glockenspiel im allgemeinen Wohngebiet
Recht und Alltag / Das Glockenspiel im Garten einer Seniorenresidenz ist in einem allgemeinen Wohngebiet nicht zulässig, auch wenn es nur einmal am Tag spielt. Das entschied kürzlich die 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden mit Urteil vom 04.05.2006 (Az.: 9 K 108…
Stacheldraht auf dem Zaun zum Nachbarn muss weg
Recht und Alltag / Die Bauaufsichtsbehörden können die Beseitigung eines Stacheldrahtzauns auf einer Einfriedung verlangen, wenn hierdurch spielende Kinder gefährdet werden können. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Koblenz vom 28.…
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