VG Hannover: Kein Lottospielen in der Sparkasse
am 21.08.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Klägerin beabsichtigt, an den Kunden-Service-Terminals der Sparkassen, die dort für Überweisungen, Daueraufträge u. ä. vorgehalten werden, das klassische Lotto 6/49 anzubieten. Derartige Terminals sind …
VG Hannover: Lottospielen in der Sparkasse?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Klägerin beabsichtig, an den Kunden-Service-Terminals der Sparkassen, die dort für Überweisungen, Daueraufträge u. ä. vorgehalten werden, das klassische Lotto 6/49 anzubieten. Derartige Terminals sind ca. 1.200fach in Zweigstellen der Sparka…
Brisante Urteilsbegründung
Handakte WebLAWg / Sollte die Landesbank Berlin und damit ihre Tochter Berliner Sparkasse privatisiert werden, darf das Institut die Sparkassen-Marke weiter nutzen. Gestritten hatten die Landesbank Berlin AG (LBB) und der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV). L…
Verdi: Wo Sparkasse draufsteht, muss auch Sparkasse drin sein
JuracityBlog / Ver.di hat wegen der aktuellen Diskussion um den Namensschutz der “Sparkassen” (der Spiegel berichtete) gemeinsam mit den Beschäftigten 120000 Unterschriften gesammelt und Finanzminister Steinbrück übergeben. Obwohl es im J…
Irreführende Werbung der Sparkassen
RSV-Blog / In der aktuellen DAV-Depesche, dem Newsletter des DeutscherAnwaltVerein wird auf eine irreführende Werbung zugunsten der ÖRAG hingwiesen: Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband, die Dachorganisation der Deutschen Sparkassen, hat zusammen mit se…
Sparkassen Informatik (SI): Beschäftigte gegen Standortschließung
JuracityBlog / Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die von Betriebsstilllegungen bedrohten Beschäftigten der Sparkassen-Informatik (SI) am 10. Mai zu Demonstrationen aufgerufen. Hintergrund der Aktionen, die in Köln, Duisburg, Karlsruh…
Kompromiss im Sparkassen-Streit?
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Kompromissvorschlag der Bundesregierung im Namensstreit um die Berliner Sparkassen.…
Sparkassen sollen exklusives Recht an ihrem Namen behalten
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Diskussion um das Namens- und Markenrecht der Sparkassen.…
