VG Greifswald: Privatschule Schulzentrum Neustrelitz bleibt ohne Genehmigung
am 31.08.2006 von walfischbucht
Wie das das Verwaltungsgericht Greifswald heute entschieden hat habe das Schweriner Bildungsministerium einer neu gegründeten Privatschule in Neustrelitz zu Recht die Genehmigung verweigert.
Das Schulzentrum Neustrelitz erfülle die Voraussetzungen nicht, begründete das Gericht seine Entscheidung. Auch eine Genehmigung unter Auflagen könne nicht erteilt werden, da nicht absehbar sei, wann …
Im Steit um die Zukunft des Schulzentrums Neustrelitz
walfischbucht / hat das Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern die Teilnahme an einer am Dienstag geplanten Elternversammlung im Neustrelitzer Schulzentrum kurzfristig abgesagt. Auf der Versammlung sollte über die Zukunft des Zentrums gesprochen werden, te…
OVG Greifswald bestätigt Einrichtung von 6. Klassen an drei Regionalschulen
walfischbucht / Wie die Printausgabe der Ostseezeitung heute berichtet hat das Oberverwaltungsgericht Greifswald in einer Entscheidung vom Dienstag, den 08.09.2006 bestätigt, dass die Regionalen Schulen in Mühlen Eichsen, Proseken und Schlagsdorf jeweils eine sec…
Landesverfassungsgericht M-V verhandelt zur Kreisgebietsreform
walfischbucht / Nach einigen (privaten) Tagen in dem Land in dem Fehlbare erst verzeigt und dann gebüßt werden und das Parkieren mit dem Pneu auf dem Trottoir bis zu 7 Jahre später (so wurde mir gesagt) noch teure Post zur Folge haben kann bin ich nun zurück bei…
OVG Greifswald zum sog. Führerscheintourismus
walfischbucht / ... Wer seinen Führerschein in einem anderen EU- Staat erwirbt, um den so genannten Idiotentest in Deutschland zu umgehen, muss künftig um die Anerkennung der Fahrerlaubnis bangen. In Fällen eines rechtsmissbräuchlichen Erwerbs der Fahrerlaubni…
Zwischenlagerung von Atomabfällen anderer Bundesländer in Lubmin möglich - Land M-V verliert Prozess gegen Energiewerke Nord
walfischbucht / Das Verwaltungsgericht Greifswald hat das Umweltministerium in Schwerin verurteilt, den Energiewerken Nord die beantragte Genehmigung zur erweiterten Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle in Lubmin zu erteilen. In dem seit 1998 betriebenen Lager w…
Erste Worte aus Karlsruhe
LawBlog / Die ersten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Demonstrationen rund um den G8-Gipfel sind verkündet worden. Das Verfassungsgericht bestätigt die Anordnungen des Oberverwaltungsgerichts Greifswald und gibt den Antragstellern nicht re…
Verhandlung zur Kreisgebietsreform M-V fortgesetzt
walfischbucht / Eine weitere Gelegenheit für die Prozessbevollmächtigten des Landes M-V und der beschwerdeführenden Kreise, die Herren Bull und Ewer, dem LVerfG Mecklenburg-Vorpommern die Standpunkte Ihrer Mandantschaft vorzutragen ergibt sich heute.Der NDR beric…
Europäische Schulen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die “Europäischen Schulen” erfüllen die Voraussetzungen, unter denen bei einer deutschen Schule eine Genehmigung zu erteilen wäre, und sind durch den deutschen Gesetzgeber in einer Weise anerkannt, die einer staatlichen Genehmigung gle…
Privatschule für “12 Stämme”
staatsrecht.info / Wie SPON berichtet, haben sich die fundamentalistisch-christliche Sekte der “12 Stämme” und der bayerische Staat darauf geeinigt, dass die 12 Stämme eine Privatschule errichten und der Staat im Gegenzug dafür auf die Durchsetzung der S…
LVerfG M-V: Kreisgebietsreform z.T. verfassungswidrig
walfischbucht / Nun kommt eine arbeitsreiche Zeit für das Innenministerium:Wie MVregio berichtet hat das Landesverfassungsgericht in Greifswald heute die geplante Kreisgebietsreform zumindest teilweise für verfassungswidrig erklärt.Laut NDR entschieden die Richte…
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» MVregio - Nachrichten für Mecklenburg Vorpommern
» MVregio - Bildungsministerium hat zu Recht Genehmigung verweigert
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