Wie der Kollege Spieß vermeldet, scheint man auch in Braunschweig keinen Gefallen an aufgedrängte Leistungen wie dem ins Internet gestreamten Radioprogramm zu finden. Jedenfalls dann nicht, wenn dieser zusätzliche Vertriebsweg Geld kosten soll, dieses unabhängig von der Inanspruchnahme - und dann noch für …
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. Dezember 2009 auf http://www.kanzleikompa.de.
Internet-Law | 21. Dezember 2009 — Die Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundunksender (hier: NDR) stellen keinen Rundfunk im gebührenrechtlichen Sinne da…
beck-blog | 21. Dezember 2009 — Für viele in Deutschland ist die GEZ ein rotes Tuch. Seit Januar 2007 verlangt die GEZ 5,76 Euro für internetfähige Computer - …
Vier Strafverteidiger | 26. Februar 2007 — Spektakulär war es, ein Rätsel für die JVA Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig war es auch. Zwei Bösewichte entwi…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. November 2005 — Heute brauchte ich mal die Fax-Nummer des Landgerichts Braunschweig,ich war nicht im Büro. Ok, dachte ich, kein Problem, jedes G…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 15. August 2006 — So ist das dann, wenn ein großer Prozess beginnt. Irgendwas geht schief. Heute ist es mal wieder ein Schöffe, der sich fast 30 Min…
RECHTaktuell | 31. Januar 2009 — Wer hätte gedacht, dass sich hinter diesem so harmlosen Begriff handelsübliche UMTS- und WLAN-Handys verbergen. Das an sich wär…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2010 — VG Braunschweig, Urteil vom 20.11.2009, Az. 4 A 188/09 Das VG Braunschweig hat entschieden, dass für Computer mit Internetans…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 22. Mai 2009 — Mein Kollege Siebers (aus Braunschweig) und unser Mandant sitzen gerade in einem Saal des Koblenzer Landgerichts im Bulgari-Verfah…
muepe.de | weblog peter müller | 26. April 2007 — In zwei Gerichtsverfahren befaßten sich das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Düsseldorf mit der Frage, ob die Domai…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 12. Juni 2006 — Bis zum Schluss haben wir gekämpft. Das Landgericht Braunschweig hat mir außergerichtliche Kosten wegen der Abmahnung eines Müll…
