VG Berlin: Parken auf Begrenzungslinie kann teuer werden
am 23.10.2007 von JuracityBlogDas VG Berlin hat mit dem Urteil vom 20.09.2007 - VG 11 A 884.06 - hat eine Klage gegen …
Parken am Heinrichplatz
Kreuzberger Verkehrsrecht / Manchmal ist es auch für Zweiräder eng. Schön, daß sich Fahr- und Motorräder so gut verrtagen.
Smart parken
MCNeubert lawblog / Nach einem Urteil des AG Viechtach (DAR 05, 704) darf ein Smart auch quer in einer Parklücke parken, denn der fließende Verkehr soll nicht behindert und der Parkraum optimal genutzt werden.
Parken in Kreuzberg
Kreuzberger Verkehrsrecht / In Kreuzberg ist das Parken auf dem rechten Teil der Versorgungsleitung über den Landwehrkanal strikt verboten. Kurzzeitiges Halten zum Ein- und Aussteigen ist allerdings erlaubt. Wenn man es denn schafft.
Parken in Kreuzberg
Kreuzberger Verkehrsrecht / In Kreuzberg ist das Parken auf dem rechten Teil der Versorgungsleitung über den Landwehrkanal strikt verboten. Kurzzeitiges Halten zum Ein- und Aussteigen ist allerdings erlaubt. Wenn man es denn schafft.
Umsatzsteuer bei der Parkplatzmiete
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Vermietung von Parkplätzen ist, anders als die Grundstücksvermietung sonst, umsatzsteuerpflichtig. Diese Bestimmung des § 4 Nr. 12 Satz 2 UStG gilt für die Vermietung eines Parkplatz-Grundstücks auch dann, wenn der Mieter dort zwar nicht sel
Auch Verbrechergesindel, aber nicht ganz so schlimm
RA-Blog / Ich habe mich ja gestern über die Parkautomaten in Düren ein klein wenig echauffiert. Jetzt stehen seit ein paar Tagen in Heinsberg auch solche Automaten, die kein Wechselgeld mehr herausgeben. Kleines Trostpflaster: Für 0,50 Euro kann man hier e
Frauenparkplatz
RA J. Melchior, Wismar / Selbst gesehen und immer wieder schön. (... and no comment) ... oder doch ?
Klage im Fall Aydin abgewiesen
Handakte WebLAWg / Mit Urteil lehnte das VG Berlin einen Asylfolgeantrag des 52- jährigen Feyyaz Aydin, seiner Frau und drei ihrer Kinder ab. (…) Die Kammer hat die Klage auf Gewährung von Abschiebungsschutz wegen der Gefahr politischer Verfolgung in der Türke
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