VG Aachen gut im Rennen ?

Richterschelte © Liz Collet

……………..bei den Verfahrenslaufzeiten ?

Zumindest ist es nach seiner Pressemitteilung dieser Auffassung, in der es heisst:

„Das Verwaltungsgericht Aachen ist auch im vergangenen Jahr mit durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten von gut 10 Monaten dem Anspruch der Rechtsschutzsuchenden auf effektiven Rechtsschutz in kurzer Zeit gerecht geworden.

Die Verfahrenslaufzeit bei den Klageverfahren betrug durchschnittlich 10,2 Monate. Für die gerichtlichen Eilverfahren benötigten die Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts im Durchschnitt gerade einmal 2,4 Monate.“

Was aber sagt so eine Bilanz real aus? Schon „schnell“ ist ja immer relativ. Wer nur einen Kuchen zu backen hat ist vielleicht in einer Stunde damit fertig. Und je nachdem wie doll und kompliziert und originell und damit anspruchsvoll der ist, mag das schnell sein. Wenn bei Nachbarsbäckerei in einer Stunde und auch nur ein Bäcker aber in der Zeit 3 vergleichbar aufwendige Kuchen bäckt, ….. versaut das dem ersteren den Glanz der Erfolgsbilanz. Ebenso natürlich, wenn der hübsche Kuchen des ersten eher fertisch ist, aber 10 Minuten später beim Verkosten auf seine Standfestigkeit und Haltbarkeit zusammenfällt wie manches erstinstazliche oder vorinstanzliche Urteil bei der bundesgerichtlichen oder bundesverfassungsrechtlichen Prüfung. [Ich sage hier nur sehr leise "Kyrill" - Sie wissen dann schon.... oder ? Und davon ist auch der Verwaltungsrechtsweg nicht frei..... ]

Dazu gibt es im Wesentlichen nur 3 Dinge zu sagen:

Nicht so ganz unwichtiger ist, ob auch Verfahrensbeteiligte das schnell und vor allem schnell genug finden, um noch und dann, wenn es darauf ankommt, was vom Ausgang des Verfahrens zu haben, rechtzeitig. Wichtig ist für die beteiligten aber auch danach immer, was am Ende rauskommt. Am besten schon in der ersten Instanz. Ohne einen Ritt durch die Instanzen, der erst noch korrigieren muss, was in der ersten vergeblich beansprucht und zu Unrecht versagt wurde. Ob das VG Aachen im Vergleich gut im Rennen liegt? Werde ichjetzt nicht bewerten und schon gar keine Statsitik davon zusammensammeln. Lösen wir diese Frage einfach so: Alle VGs, die mehr Verfahren, besser und schneller erledigen, hinterlassen einfach ihre konkurrenzfähige bessere Statistik im Kommentarfeld.Und damit diejenigen das auch einschätzen können, ob sie besser sind, also beim VG Aachen, (teilen man von dort mit, ich hab nicht nachgezählt) schauen die Zahlen dazu so aus: Mit 2.442 neuen Klageverfahren im Jahr 2011 hatte das Gericht erneut einen leichten Anstieg der Neueingänge gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen (2.430… » Vollständiger Artikel