Verzugseintritt bei zu hoher Anforderung an die Mängelbeseitigung?
am 13.01.2006 von Heinicke und Kollegen
BGH-Urteil vom 05.10.2005, X ZR 276/02
Im vorliegenden Fall machte der Auftraggeber gegen den Auftragnehmer Gewährleistungsansprüche geltend. Hierbei forderte der AG den AN auf, Mängel in einer bestimmten Art und Weise und in einem bestimmten Qualitätsniveau zu beseitigen. Die gesetzte Frist verlief fruchtlos. Der AG lässt die Mängel durch ein Drittunternehmen beseitigen und macht die Kosten der Mängelbeseitigung geltend. Der Unternehmer wendet ein, ...
Vereinbarung über Mängelbeseitigung - Erforderlichkeit der Fristsetzung
Heinicke und Kollegen / LG Wiesbaden, Urteil vom 23.03.2005 - 11 O 62/02 Im vorliegenden Fall traten an einem Bauvorhaben Mängel auf, die der Bauherr gegenüber dem Bauunternehmer rügte. Er forderte dem Bauunternehmer auch auf, die Mängel zu beseitigen. …
Anforderungen an eine Mängelrüge
Heinicke und Kollegen / OLG München, Urteil vom 22.02.2006, AZ: 27 U 607/05 Der Auftraggeber macht gegen den Auftragnehmer einen Vorschussanspruch auf Zahlung der voraus-sichtlich erforderlichen Mängelbeseitigungskosten geltend. Der AG hatte den AN aufgefordert,…
Neubeginn der Verjährung bei Nachbesserung
Heinicke und Kollegen / OLG Celle, Urteil vom 20.06.2006 - 16 U 287/05 Im vorliegenden Fall geht es um eine Konstellation aus dem Kaufrecht. Ein Käufer hatte einen Pkw gekauft. Er machte gegenüber dem Autohaus Mängel geltend. Das Autohaus erklärte, es w…
Auslegung des Bauvertrages - die Bedeutung der VOB Teil C.
Heinicke und Kollegen / BGH, Urteil vom 27.07.2006 - VII ZR 202/04 Im vorliegenden Fall führte der Auftragnehmer Sanierungsarbeiten aus. Der Vertrag wurde vor Fertigstellung durch den Auftraggeber gekündigt. Der Auftragnehmer machte Werklohnansprüche fü…
Abhängigkeit von Vertragsstrafe und Behinderungsanzeige
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 14.01.1999, VII ZR 73/98 Im vorliegenden Fall macht ein Auftraggeber gegen einen Auftragnehmer Vertragsstrafenansprüche geltend. Ein Fertigstellungstermin war vereinbart und um zwei Monate überzogen worden. Der Unternehmer m…
Fristlose Kündigung eines Werkvertrags, Nachbesserungsrecht des Unternehmers
Heinicke und Kollegen / OLG Brandenburg, Urteil vom 17.05.2006 - 4 U 208/98 Ein Generalunternehmer beauftragt einen Subunternehmer mit der Erbringung von Elektroarbeiten. In der Abwicklung er kam es zu erheblichen Schwierigkeiten. Der Auftraggeber mahnte den Auftragnehmer…
Mängel in der Mängelbeseitigung durch einen Folgeunternehmer
Heinicke und Kollegen / OLG Bamberg, Urteil vom 01.04.2005, Az: 6 U 42/04 Ein Architekt hatte einen Anbau geplant und überwacht. Hierbei waren Mängel aufgetreten. Der Bauherr beauftragte daraufhin einen Unternehmer, die Mängelbeseitigungsarbeiten durchzuführen. Dieser f…
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