Winterreifen werden zur Pflicht bei winterlichen Straßenverhältnissen
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Verzögerung bei der Winterreifenpflicht
Wir berichteten über die neu geplante Winterreifenpflicht.
Jetzt gibt´s einen Zeitaufschub. Die eigentlich für den 15.10.1010 vorgesehene “Winterreifenpflicht” verzögert sich. Es fehlte an einer Vorlage zur heutigen (15.10.2010) Bundesratssitzung!
Nächst(möglicher) Termin ist erst der 05. November 2010.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Fazit:
Wenn man also -egal ob mit Auto, Motorrad, Lkw, Bus, etc.- momentan – bis zu einer Neuregelung- bei sogenannten “winterlichen Wetterverhältnissen” mit “ungeeigneter” Bereifung etc. angetroffen wird und es sollte tatsächlich ein Bußgeld dagegen verhängt werden, kann man sich mit guter Erfolgsaussicht dagegen wehren.
Wir sind gespannt, ob und wie der Gesetzgeber die Winterbereifung und die winterlichen Wetterverhältnisse def…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bußgeld , Schnee , Vorlage , Punkte IN Flensburg , Winterreifen , Reifen , Winterreifenpflicht , Winter
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 15. Oktober 2010 auf http://www.lawbike.de.
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