Neue Änderung beim Widerrufsrecht!
Kanzlei Dr. Schenk | 28. Mai 2010 — Ab dem 11.06.2010 ändert sich die Gesetzeslage zum Widerrufsrecht. Es gilt nun auch für den Ebay Handel die Zweiwochenfrist, wenn …
Das Internet bietet den Usern immer neue und interessante Möglichkeiten sich Programme, Tools, Updates, Medien usw. herrunterzuladen. Für den User ist es jedoch häufig nicht erkennbar, ob es sich um kostenlose Angebote handelt oder um kostenpflichtige. Genau hierauf zielen viele Unternehmer ab. Sie gestalten ihre Seiten derart, dass der Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit oft nur schwer zu entdecken ist. Oft müssen sich User unter Angabe ihrer persönlichen Daten registireren lassen. Am Ende muss man dann durch Setzen eines Hakens den AGB zustimmen. In diesen AGB werden dann die Zahlungsmodadalitäten erläutert, die der User aber oft nicht wahr nimmt. Weiter ist es momentan eine Masche hierin mit aufzunehmen, dass der User auf sein ihm gesetzlich zustehendes Widerrufsrecht verzichtet. Eine solcher Verzicht ist nicht zulässig! In einem solchen Fall, sollte man sobald man eine Rechnung oder eine Mahnung bekommt von seinem Widerrufsrechsrecht Gebrauch machen. Achtung! Sofern dann der Einwand kommt die Widerrufsfrist (regelmäßig zwei Wochen) sei abgelaufen, ist dies nicht korrekt, da die Wierrufsfrist erst dann…
» Vollständiger ArtikelKanzlei Dr. Schenk | 28. Mai 2010 — Ab dem 11.06.2010 ändert sich die Gesetzeslage zum Widerrufsrecht. Es gilt nun auch für den Ebay Handel die Zweiwochenfrist, wenn …
Kanzlei Dr. Schenk | 29. Dezember 2008 — Kurzmitteilung: Für die Verbrauchereigenschaft im Sinne des § 13 BGB kommt entscheidend darauf an, zu welchem Zweck die Ware erwo…
Kanzlei Dr. Schenk | 6. November 2006 — Das OLG Hamburg Urteil v. 24.8.2006 (3 U 103/06), hat in Anlehnung an eine Entscheidung des KG Berlin entschieden, dass die einzur…
Kanzlei Dr. Schenk | 9. Februar 2010 — Wieder einmal schlechte Nachrichten für Onlineshop-Betreiber. Wie es aussieht wird es zukünftig nicht möglich sein, dem Kunden der…
Kanzlei Dr. Schenk | 27. Juni 2011 — Das EU-Parlament hat eine neue Richtlinie zum Verbraucherschutz im Internet angenommen und dehnt nun das zweiwöchige Widerrufsr…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 10. August 2006 — Das Widerrufsrecht für Verbraucherverträge im Internet beträgt grundsätzlich 2 Wochen (§§ 312b, 355 I 2 BGB). Das KG Berlin (…
Kanzlei Dr. Schenk | 1. Dezember 2010 — Nach dem sowohl der Europäische Gerichtshof im Urteil vom 03.09.2010 als auch der Bundesgerichtshof Urteil vom 03.11.2010, Az: VII…
Kanzlei Dr. Schenk | 24. Juli 2010 — Wieder eine folgenschwere Entscheidung für den Online-Shop Betreiber. Das OLG Köln, 27.04.2010, Az.: 6 W 43/10 hat entschieden da…
Kanzlei Dr. Schenk | 22. März 2011 — Die Zahl der Fehler die man bei der Formulierung einer Widerrufsbelehrung machen kann, ist schon beinahe unzählbar. Man kann …
Kanzlei Dr. Schenk | 3. April 2010 — Das OLG Hamburg, Beschluss vom 17.02.2010, Az.: 5 W 10/10 hat entschieden, dass es für die Auferlegung der Rücksendekosten einer d…