Verzeichnis der Stiftungen bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin
am 10.02.2005 von http://rafranke.blogspot.comIm Amtsblatt für Berlin Nr. 6, Seiten 317 ff wird ein Verzeichnis der Stiftungen bürgerlichen …
Stiftungen mit Sitz im Ausland?
Handakte WebLAWg / Gemeinnützige Stiftungen mit Sitz im Ausland sollen ihre in Deutschland erzielten Einkünfte nicht der Körperschaftssteuer unterwerfen müssen. Das ist eine Forderung des Generalanwalts in einem vom Bundesfinanzhof an den Europäischen Gerichtshof
Landesreg. M-V beschließt Reform des Stiftungsrechts
walfischbucht / Nach dem Entwurf soll u.a. ein allgemein einsehbares Stiftungsverzeichnis eingerichtet werden, das einen Überblick über alle rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts im Land ermöglicht. Zahlreiche (auch durch die BGB-Reform des Stift
Krankenhausverzeichnis Berlin - Stand 01.06.2006
Lichtenrader Notizen / Das Verzeichnis der Krankenhäuser, Universitätskliniken und Sonderkrankenhäuser in Berlin wurde im Heft 29 des Amtsblatts für Berlin vom 22.06.2006 nach dem Stand vom 01.06.2006 veröffentlicht. Die Nur-Lese-Version ist hier zu finden.
Verzeichnis allgemeinverbindlicher Tarifverträge
Anwalt bloggt / Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein neues Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge mit Stand 1. Oktober 2006 veröffentlicht. Das Verzeichnis kann hier auf den Seiten des BMAS heruntergeladen werden. C
Ausschreibung von 40 Notarstellen in Berlin Ausschreibungsfrist läuft am 31.05.2005 ab
Lichtenrader Notizen / Berlin.de: (Landespressestelle)In Berlin werden 40 neue Notare gebraucht Die Senatsverwaltung für Justiz teilt mit: Die Senatsverwaltung für Justiz schreibt 40 Notarstellen aus, um eine geordnete Altersstruktur des Notarstandes zu erhalten. Not
Deutschland - ein Stiftungsland?
Handakte WebLAWg / Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat heute in Berlin den ersten Report zu Stiftungen in Deutschland vorgestellt. Ein Schwerpunktthema des “StiftungsReports 2007″ sind Bürgerstiftungen. In dieser neuen und innovativen Stiftungsform setzen s
OLG Frankfurt a.M.: Kostenpflichtige Aufnahme in ein Internet-Verzeichnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl. 02.04.2007 - Az.: 8 U 279/06) hatte über die kostenpflichtige Aufnahme in ein Internet-Verzeichnis zu entscheiden.Die Klägerin bot online die Aufnahme in ein Internet-Verzeichnis gegen Entgelt an. Der Beklagte, ein
Ampelmann übernimmt Bildmarke
MarkenBlog / Die Ampelmann GmbH aus Berlin hat die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 397 14 836) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.03.1997 Schutz in den Nizzaklassen 16, 18, 22 und 25. Bisheriger Inhaber des Markenrechtes war der pe
ARGE “Geistiges Eigentum”
MarkenBlog / In Berlin wird derzeit eine Arbeitsgemeinschaft für Geistiges Eigentum gegründet. Bisher sind ca. 60 Rechts- und Patentanwälte, überwiegend aus Berlin beteiligt. Via Handakte
Berliner Bekanntmachung zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages
Lichtenrader Notizen / Im Amtsblatt für Berlin vom 26.07.2005, Seite 2770 ff werden der Landeswahlleiter, seine Stellvertreterin und die Kreiswahlleiter bekannt gegeben. Weiterhin werden die wesentlichen Förmlichkeiten nebst Einteilung der Wahlkreise in Berlin (Lichten
Marke berlin.de übertragen
MarkenBlog / Die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke berlin.de (Registernummer: 301 37 461) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.06.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Marke
Landgericht Berlin : Enttarnung - Zeitungsverlag darf über den Comedian Atze Schröder nur unter seinem Pseudonym berichten
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin untersagt einem Zeitungsverlag die weitere Verbreitung des bürgerlichen Namens des ausschließlich in Maskerade und mit dem fiktiven Namen Atze Schröder auftretenden Künstlers, Schauspielers und C
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