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Very British…

am 10.02.2006 von http://www.mephistoblawg.de

…allerdings in Deutsch:
Das Understatement des Tages, gefunden bei datenschutz.de:
“Bislang liegt der Referentenentwurf für ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz nicht vor. Der zuständige Referatsleiter hat mitgeteilt, daß der Entwurf im Zuge der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes vorgestellt wird, und er hat prognostiziert, daß …

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Wird Betriebsverfassung erneut reformiert?

37sechsBlog / Bislang liegt der Referentenentwurf für ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz nicht vor. Der zuständige Referatsleiter hat mitgeteilt, daß der Entwurf im Zuge der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes vorgestellt wird,…

VERY BRITISH

LawBlog / Weil sie ihre britische Staatsbürgerschaft nur mit Auszügen aus dem Internet bzw. durch “Sachverständigengutachten” nachweisen wollten, haben die Mitglieder der Rockgruppe “Queen” einen Urheberrechtsprozess verloren. Sie w…

BGH: Ein unbenutztes Kfz ist nach einer Tages- oder Kurzzulassung auf den Autohändler noch ein Neuwagen

LeaseFacts / Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß ein als Neuwagen verkaufter, unbenutzter Pkw auch dann noch als fabrikneu anzusehen ist, wenn er eine Tages- oder Kurzzulassung auf den Autohändler…

Neuer Referentenentwurf für TKG-Änderungen

auchRecht.de / Nachdem die in der letzten Legislaturperiode vorgelegte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wegen angeblicher Überregulierung leider im Bundesrat scheiterte, hat das Bundeswirtschaftsministerium nun einen neuen Referentenentwurf vorgelegt. I…

Clearing bei der Bahn

Andere Ansicht / Die Bahn will, daß ich ihr 15 Euro bezahle. Allerdings weiß ich nicht weshalb. Also rufe ich die Clearing-Hotline an. Die Nummer steht nämlich auf dem Brief. Nach mehreren Minuten Gedudel in der Warteschleife hoffe ich, daß das ganze endlich gec…

Arbeitnehmerdatenschutzgesetz: Zeit für wirksamen Arbeitnehmerdatenschutz

JuracityBlog / Die Bespitzelungsaffaire bei der Telekom könnte der letzte Tropfen sein, der das Faß zum überlaufen bringt: Nicht nur wie bei Lidl, REWE, ach was, der gesamten Einzelhandelsbranche, Burger King, Porsche (Wiedeking ist zwar kein Arbeit…

Gesetzesentwurf zur Novellierung des polnischen Immobilienrechtes

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das polnische Bauministerium hat ein Gesetzesprojekt zur Novellierung des Gesetzes vom 21. August 1997 über die Immobilienwirtschaft vorbereit. Eigentümer sollen ihre Grundstücke schneller und preiswerter teilen können. Die hierdurch entstehenden…

Älter werden

Andere Ansicht / Ich glaube, ein deutliches Zeichen, daß man älter wird, liegt darin, daß man, wenn man zum Arbeiten an die Uni kommt, erst nach fünf Minuten ein bekanntes Gesicht erkennt.…

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