Verwertungsverbote im Haftprüfungsverfahren?
am 03.09.2007 von strafprozess
Im Rahmen eines Haftprüfungsverfahrens machte eine der Einfuhr von Kokain Beschuldigte u.a. geltend, der Tatverdacht beruhe auf nicht verwertbaren Zufallsfunden. Damit blieb sie bis vor Bundesgericht (1B_159/2007 vom 23.08.2007) ohne Erfolg:
Die Verwertbarkeit von Beweismitteln im Haftprüfungsverfahren wirft sowohl in …
Tatsachen und Beweismittel
LawBlog / Vorgestern habe ich per Fax in einem Ermittlungsverfahren bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht beantragt. Am Dienstag ist schon Haftprüfung. Deshalb machte ich es etwas eilig: Ich bitte darum, mir die Akteneinsicht so rechtzeitig zu gewähren, d…
Einmal mehr: Replikrecht verletzt
strafprozess / Das Bundesgericht heisst erneut eine Beschwerde wegen Verletzung des Gehörsanspruchs (Replikrecht) gut (1B_149/2007 vom 06.08.2007). Diesmal erfolgte die Verletzung sogar in einem Haftverfahren, wo das Replikrecht seit Jahrzehnten gilt: Nach der Rec…
Handschriftlicher Haftprüfungsentscheid
strafprozess / Das Bundesgericht ( 1B_307/2007 vom 21.01.2008) hebt einen handschriftlich verfassten Haftprüfungsentscheid auf, allerdings natürlich nicht, weil er handschriftlich verfasst wurde, sondern weil der angefochtene Entscheid (peinlicherweise) die straf…
HAFTPRÜFUNG OHNE ANTRAG
LawBlog / Es gibt doch immer noch neue Erfahrungen. Nächste Woche steht meine erste Haftprüfung an, die ich gar nicht beantragt habe. Das Gericht verhandelt von Amts wegen. Konkret geht es darum, einen Haftbefehl in einen einstweiligen Unterbringungsbefehl u…
OLG-Strafsenat: Keine Haftprüfung im Fall Tom W.
Handakte WebLAWg / Der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Dresden hat mit Beschluss vom heutigen Tage festgestellt, dass eine Haftfortdauerentscheidung nach § 121 StPO (so genannte “Sechs-Monats-Haftprüfung“) im Strafverfahren gegen Tom W. derzeit ni…
HAFTPRÜFUNG
LawBlog / Wenn jemand in Untersuchungshaft genommen wird, kann er jederzeit Haftprüfung beantragen, zweckmäßigerweise mit mündlicher Verhandlung. Diese Verhandlung muss spätestens zwei Wochen nach Eingang des Antrags stattfinden. Nach Eingang des Antrag…
Haftprüfungssperre von unbestimmter Dauer verfassungswidrig
strafprozess / In einem Stalker-Strafverfahren hat ein Zürcher Haftrichter eine Sperrfrist für neue Haftentlassungsgesuche verfügt, die ausschliesslich vom Eintreffen einer weiteren (bzw. einer abschliessenden klärenden) psychiatrischen Begutachtung abhängig…
Laaaaaaaaaaaadung
LawBlog / Der Anwaltsverhinderer hat am 27. Februar 2008 Haftprüfungstermin anberaumt. Jedenfalls datiert von diesem Tag die Ladung, die heute (6. März), also schon acht Tage später, bei uns in der Post ist. Der Haftprüfungstermin ist am Montag, 10. März…
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