Verweisung einer Postzustellerin bei fehlender Beamtenklausel
am 26.11.2007 von http://blog.juracity.deWelche nachteiligen Auswirkungen das Fehlen einer Beamtenklausel in einem Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag in Bezug auf den Versicherungsschutz des Beamten haben kann, zeigt das Urteil des LG Berlin vom 19.06.2007 - 7 O 421/05 - auf. In der …
BGH: Beamtenklausel nach den Grundsätzen der “falsa demonstratio”?
JuracityBlog / Welche Bedeutung die klare Vereinbarung einer Beamtenklausel in Berufsunfähigkeitsversicherungen von Beamten hat, wird wiederum an dem Urteil des BGH vom 07.03.2007 - IV ZR 133/06 - deutlich. Der BGH befaßt sich in der Entscheidung mit der…
Beamtenklausel
JuracityBlog / Unter www.beamtenklausel.de bietet JURACITY künftig alles was Recht ist zum Thema Beamtenklausel an. Beamte , die eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschließen oder Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung beantrage…
Beamtenklausel: Verweisung eines Lehrers an Schulamt
JuracityBlog / Das Urteil des OLG Frankfurt vom 25.05.2005 - 7 U 151/03 - zeigt auf, daß die Vereinbarung einer Beamtenklausel nicht immer nur mit Vorteilen verbunden ist. Setzt die Klausel die allgemeine Dienstunfähigkeit mit der Berufsunfähigkeit g…
Beamtenklausel: Verzicht auf Überprüfung der Dienstunfähigkeit
JuracityBlog / Ist in den Versicherungsbedingungen einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung vorgesehen, dass auch dann Berufsunfähigkeit vorliegt, wenn der Beamte vor Erreichen der gesetzlich vorgeschriebenen Altersgrenze infolge seines Gesundheitszusta…
Beamtenklausel: Berufsunfähigkeit eines Feuerwehrmannes
JuracityBlog / Der Versicherer ist zur Leistung aus einer BUZ-Versicherung mit einer Beamtenklausel verpflichtet, wenn ein beamteter Feuerwehrmann aus gesundheitlichen Gründen wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt wird.…
Beamtenrecht: Vertrauensschutz auf Beförderung nach Dienstpostenabwertung
JuracityBlog / Beamte haben keinen direkten Anspruch auf eine bestimmte Bewertung eines Dienstpostens. Die Herabwertung eines Dienstpostens ist möglich. Welche Auswirkungen dies auf die Beförderungsaussichten eines Dienstposteninhabers haben kann, themati…
Ehrlich gut versichert
JuracityBlog / Wer bei Abschluß einer Berufsunfähigkeitsversicherung Erkrankungen verschweigt, kann den Versicherungsschutz verlieren. Ein Mann hatte 1999 auf die Frage der Versicherung nach Vorerkrankungen einige Erkrankungen angegeben und im weiteren au…
Regionale Kammern der Freien Berufe
Handakte WebLAWg / Zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) in das Haus der Freien Berufe nach Berlin eingeladen. Der Einladung sind vor allem zahlreiche Vertreter regionaler Kam…
Vorstellungsrunde
Jurabilis / Studienfächer haben klangvolle Namen. Aber was steht dahinter? Welche Inhalte werden in einem Studium behandelt? Welche Voraussetzungen sollte ein Student für dieses Fach mitbringen? Und welche Berufe übt man nach der Absolvenz aus? Radio FRITZ u…
Verzeichnis der anerkannten Ausbildungsberufe
Handakte WebLAWg / Umfangreich ist die Palette der Berufe, zwischen denen sich Jugendliche nach Abschluss der Schule entscheiden können. Welche Berufe es gibt,...…
Sport & Recht: Kaschetschkins Klage erfolglos
JuracityBlog / Der frühere Astana-Radprofi Andrej Kaschetschkin blieb mit seiner bei einem Gericht in Lüttich eingereichten Klage jedenfalls vorerst erfolglos. Kaschetschkin gehörte bis zum Sommer dem skandalumwitterten Astana-Team an. Nach der Tour…
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