Verweise von Google rechtens
am 17.05.2007 von http://www.recht.us/amrechtLL - Washington. Am 16. Mai 2007 entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks in der Sache Perfect 10, Inc. v. Amazon.com, Inc.,Google Inc., et al, Az.: 06-55405, über einen Antrag auf Einstweiligen Rechtsschutz in einer Urheberrechtsstreitigkeit. Der Kläger, ein Onlineanbieter erotischer Fotografien, hatte in der Ausgangsinstanz erfolgreich Urheberrechtsverletzungen behauptet. Das erstinstanzliche Gericht begründete die Anordnung damit, dass die Verurteilung der Beklagten im Hauptsacheverfahren wahrscheinlich sei. Das Berufungsgericht teilte diese Auffassung nicht und machte darauf aufmerksam, dass auch im Eilrechtsschutz von den Beklagten vorgebrachte Verteidigungsmittel Beachtung finden müssten. Das Gericht unterschied zwischen Verletzungen des Urheberrechtes und Verletzungen von Vertriebsrechten. Für den Fall, dass Webseiten durch HTML-Befehle auf dritte Webseiten verweisen, deren Inhalte Urheberrechte verletzen, lehnte das Gericht sowohl das Merkmal des Vertriebes als auch das Merkmal der Kopie ab. Da bei der Darstellung der Miniaturansichten eine Kopie im Speicher der …
Google liefert Kode, nicht Bilder
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gegen einstweilige Verfügungen eines kalifornischen Gerichts ging Google vor. Perfect 10, ein Photoanbieter, hatte die Beschlüsse erwirkt, weil Google seine Bilder im Kleinformat veröffentlichte sowie durch In-…
LG Frankfurt: Arcor ist als Internetprovider nicht verpflichtet den Zugriff auf die Suchmaschine Google zu sperren
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 05.12.2007 völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht für Inhalte von Webseiten verantwortlich ist, zu denen er lediglich den Zugang vermittelt. Der Antragsteller hatte die Sperr…
Kopie des Katalogfotos
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesgericht erster Instanz des Ostbezirks von Pennsylvanien entschied am 12. November 2004 im Fall Schiffer Publishing Ltd. et al. v. Chronicle Books, LLC et al., Az. 03-492, Fragen zum urheberrechtswidrigen Kopieren von…
OLG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 20.02.2007 - Az.: 7 U 126/06) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere fremd…
Suchmaschinenoptimierte Webseiten sind Sprachwerke
Telemedicus / Am 26.6. hat das OLG Rostock entschieden, dass suchmaschinenoptimierten Webseiten als Sprachwerken ein urheberrechtlicher Schutz gemäß § 2 Abs. 2 UrhG zukommen kann. Das Gericht bestätigte damit einen Beschluss des Landgerichts Rostock, wona…
LG Hamburg: Keine Haftung für Google-Adwords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Seit längerem werden auch in Deutschland Gerichtsverfahren gegen die bekannte Suchmaschine Google betrieben, weil diese es zulässt, dass Dritte bestimmte markenrechtlich geschützte Begriffe als Google AdWords schalten.So hatte das LG Hamburg im ei…
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