VERWEIGERT
am 24.08.2004 von LawBlogScheinbar verliebtAuch die taz berichtet über die verweigerte …
Staatsanwaltschaft verweigert Ermittlungen gegen Tauschbörsennutzer
Mord ist mein Beruf / Um an die Adressen der Internetnutzer zu kommen und diese dann zivilrechtich verfolgen zu können, werden von der Musikindustrie massenhaft Strafanzeigen gegen Tauschbörsennutzer erstattet. Wie hier berichtet wird, hält die Staatsanwalt
Just in time
Jungle Out There / Es ist soweit: Gerade als ich eine mühsam erstellte Dokumentenliste zur schwangeren Partnerin tragen wollte, kam sie mir bleich entgegen und machte abwehrende Bewegungen mit ihrer mehrfach beringten Führungshand. Ihre Sekretärin hat si
82-Jährige Verkehrschaotin
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Den Führerschein einer 82-Jährigen haben Beamte der Polizei Goslar sichergestellt, nachdem die Frau am Donnerstag gleich drei Unfälle verursacht hat. Zuerst fuhr die Frau aus Goslar mit ihrem Skoda am Vormittag gegen einen in der
Heutige Ehe diskriminiert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Recht der Eheschließung auf bestimmte Paare zu beschränken, verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der Verfassung, stellte heute das erstinstanzliche Gericht in San Francisco mit seinem bei Fin
Wem gehört der Amateurfußball?
blat.antville: Simons Blawg / Über einen Rechtsstreit, den der Württembergische Fußballverband (WFV) gegen den Betreiber der Seite Hartplatzhelden.de, Oliver Fritsch, vor einer Kammer für Handelssachen beim Landgericht Stuttgart anhängig gemacht hat, ber
Blumengruß
Jungle Out There / Seit heute mittag stehen auf dem Schreibtisch der EX-schwangeren Partnerin zwei Blumengebinde. Offenbar erwartet das Office-Management, dass sie bald wieder am Platz ist. Bizarr.
Bilder
disLEXia.de / Scheinbar waren in diesem Weblog für einen Großteil der Leser in den letzten Wochen die Bilder hier kaputt (der Webserver lieferte den Content-Type: text/plain für alle Dateien) Jetzt sollte alles sehr viel schöner und bunter sei
Gericht bringt Stalking-Opfer in Gefahr
Mord ist mein Beruf / Wie die Morgenpost berichtet, hat das Amtsgericht Harbeit eine 28-jährige Frau dadurch in Gefahr gebracht, dass es eine eigentlich geheime Adresse, der vor ihrem gewalttätigen Ehemann geflüchteten Frau , in den Ermittlungsakten ve
Grundststückserschließung und Grunderwerbsteuer
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist Gegenstand der Übereignungsverpflichtung ein unerschlossenes Grundstück und verpflichtet sich der Grundstücksverkäufer, der gleichzeitig Erschließungsträger i.S. des § 124 Abs. 1 BauGB ist, gegenüber dem Erwer
Grundststückserschließung und Grunderwerbsteuer
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist Gegenstand der Übereignungsverpflichtung ein unerschlossenes Grundstück und verpflichtet sich der Grundstücksverkäufer, der gleichzeitig Erschließungsträger i.S. des § 124 Abs. 1 BauGB ist, gegenüber dem Erwer
Nächtlicher Rotlichtverstoß
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Auf eine interessante Entscheidung bin ich bei der Lektüre der Zeitschrift verkehrsrecht aktuell gestoßen. Dort wird auf S. 103 über eine Entscheidung des OLG Hamm vom 24.02.2006 (Az. 4 Ss OWi 58/06) berichtet. Es heißt dort: &q
Prof. Song Du-yul verurteilt
blat.antville: Simons Blawg / [All Links about in Simons Blawg] Die taz vom 31.3.2004: Haftstrafe für Entspannungspolitik, n-tv.de untertitelt: McCarthy lässt grüßen , die Süddeutsche Zeitung berichtet vorsichtig über ein Interview. Die Details zur
UNBESTIMMT
LawBlog / Für den Gesetzgeber hagelt es mal wieder Ohrfeigen. Der Bundesgerichtshof hält den verschärften Straftatbestand der Steuerhinterziehung für möglicherweise verfassungswidrig, berichtet beck-aktuell. Wer in großem Umfang
Statt Scheibenschießen nun Fußgängerschießen
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Wenn man in Moskau eine Straße überquert, dann sollte man es rasch tun. Wie eine Sprecherin der Moskauer Polizei am Dienstag mitgeteilte, hat in der russischen Hauptstadt ein Autofahrer auf Fußgänger geschossen, weil diese die S
Abmahnungswellentief
domainblog / Die Vorsitzende des Vereins Abmahnwelle e.V., Frau Jutta R, wurde erfolgreich wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsrecht abgemahnt, teilt der Kollege Frhr. v. Gravenreuth in einer Pressemiteilung mit. Im geschlossenen Bereich der Internetse
Wie alt darf ein Autofahrer sein?
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein 82-jähriger Mann aus Bad Gandersheim setzt mit seinem PKW zurück. Dabei übersieht er offensichtlich eine 72-jährige Fußgängerin, die den Fußweg entlang der Neuen Straße benutzt und gerade die Einmün
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