Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “präsentainment” und “Businesssprache”
Zur Sicherung der klageweise geltend gemachten Anspruchs der gefährdeten Parteien auf Unterlassung von Wettbewerbsverstößen, worauf das Klagebegehren gerichtet ist, wird der beklagten und gefährdeten Partei ab sofort bis zur Rechtskraft der über die Unterlassungsklage ergehenden Entscheidung geboten, es zu unterlassen, die Bezeichnung „Präsentainment“ oder eine ähnliche Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr in verwechslungsfähiger Art und Weise zu benuten und/oder benutzen zu lassen, insbesondere dadurch, dass sie unter der Bezeichnung „Präsentainment“ oder einer ähnlichen Bezeichung Dienstleistungen im Bereich Training, Coaching, Präsentationstechnik anbietet und/oder bewirbt und/oder auf ähnliche Art und Weise die Bezeichnung „Präsentainment“ benutzt und/oder benutzen lässt. (…)
39 Cg 11/08 y-3
Quelle: aufrecht vom 22.05.2008
Der Erschöpfungsgrundsatz im Markenrecht
Handakte WebLAWg | 15. Januar 2008 — Der Vorwurf einer markenrechtlichen Abmahnungen ist nicht immer gerechtfertigt, da das Markenrecht hinsichtlich der vertriebene…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
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BPatG: Die Bezeichnung “reisebuchung24″ ist als Marke eintragungsfähig / Zum sachlich beschreibenden Hinweis auf Dienstleistungen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2009 — BPatG, Beschluss vom 04.03.2009, Az. 26 W (pat) 41/08 §§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass einer Marke…
Goyello: OLG München: GoYello-Entscheidung ist online
domainblog | 6. September 2006 — Mittlerweile liegt auch die Entscheidung des OLG München (Urteil vom 31. Mai 2006, Az.: 1HK O 11526/05) in dem Streit um »GoYello«…
Bundesgerichtshof : METROBUS - Metro-Konzern unterliegt im Markenstreit um die Bezeichnung "METROBUS" gegen drei Verkehrsbetriebe …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 5.02.2009 - Az. I ZR 167/06 HVV Metrobus; Vorinstanzen: OLG Hamburg, Urteil vom 24.08.2006 - Az. 3 U 205/04; LG …
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 05.02.2009 I ZR 167/06 HVV Metrobus Der BGH hat völlig zu Recht entscheiden, dass zwischen den Zeichenfolgen "METR…
Verwechslungsfähig
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BGH “METROBUS”
MarkenBlog | 6. Februar 2009 — Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung “METROBUS” Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivi…
BGH: Verwendung einer fremden Marke als Keyword für Keywordadvertising markenmäßige Nutzung?
RA Kadelke | 22. Januar 2009 — Der BGH hat in einer heute verkündeten Entscheidung dem EuGH die Frage, ob in der Verwendung einer geschützten Bezeichnung als …
BGH: Commerzbank darf „DAX“ verwenden
KanzleiBlog & PDF | 2. Mai 2009 — Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes zum Markenrecht wird in der Pressemitteilung 94/2009 vom 30.04.2009 bekannt gegeben.…
Präsentainment® Group GmbH - Der BauchLaden für Kopfarbeiter
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