Verwechslungsgefahr und Beweis
am 06.01.2008 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verklagt den Verwender von Smart Search-Verknüpfungen auf Webseiten, über die Kunden Warenangebote finden. Diese Waren entsprechen nicht denen der Dienstleistungsbeschreibung in der Markeneintragung. Eine Verletzung der Marke liegt damit nicht vor, sondern möglicherweise eine Verwechslungsgefahr. Für sie bietet das amerikanische Markenrecht im Lanham Act eine rechtliche Abhilfe, doch trug die Markeninhaberin keine Beweise für die Verletzungsgefahr vor. Sie verliert deshalb in Sachen Applied Information Sciences Corp. v. eBay, Inc., Az. 05-56123, am 28. Dezember 2008. Das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks erörtert die Merkmale der Markenverletzung, die es lesenswert vom aus der Verwechslungsgefahr resultierenden Anspruch abgrenzt. Letzterer wirkt im Weichbild der registrierten Waren-/Dienstleistungsbeschreibung und kann nicht durch einen Prima Facie-Beweis dokumentiert werden, sondern erfordert Beweise der Gefahr. Hier hatte sich die Markeninhaberin auf den Prima Facie-Beweis verlassen. …
Harley Hog-Marke bestätigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Hersteller von Motorrädern gründete einen Verein für Motoradfahrer, der unter der Bezeichnung HOG bekannt ist und als Marke im Bundesmarkenamt, Trademark Office, eingetragen wurde. Seine Kunden gründet…
Freek kein Monster
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Seit fünf Jahren finden Energiegetränke breite Akzeptanz im US-Markt, und die Zahl der Rechtsstreite zwischen Herstellern nimmt stetig zu. Zwischen Freek und Monster geht es um die behauptete verwechselbare Aufmachu…
Lawyers.com keine Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Prägnant, doch nicht markengeeignet ist der Domainname Lawyers.com. Am 12. April 2007 prüfte das Sondergericht für Markenrecht in Washington die Ablehnung der Eintragung durch das US-Markenamt für Datenban…
Logo und Firma im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Logo, das Anfangsbuchstaben des Firmennamens grafisch umsetzt, sollte nicht in direkter Verbindung mit einem beschreibenden Firmennamen eingesetzt werden, lautet eine Lehre aus dem Urteil in Sachen Welding Services, Inc.…
M2 in 2 Marken
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Rechtlich unerheblich ist die Verwechslungsgefahr zweier Marken mit dem Element M2 nach dem DuPont-Grundsatz bei unterschiedlichen von den Markeninhabern angesprochenen Märkten. Die Klägerin vertreibt Software an Mus…
Verschachtelung und Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Vier Freunde kreierten ein erfolgreiches Restaurant und ließen sich vom Anwalt zu verschachtelten Eigentumsverhältnissen animieren. Eine LLC sollte das geistige Eigentum halten, eine Management-Gesellschaft sollte…
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» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
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