Verwechslungsgefahr - metrobus.de und hvv-metrobus.de
am 06.12.2004 von http://www.muepe.de/
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
LG Hamburg v. 19.10.2004 - 12 O 614/04
Die Metro AG unterlag vor dem Hamburger Landgericht mit dem Versuch, die …
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo
BGH: Kein Wertersatz für die Nutzung mangelhafter Ware im Fall der Ersatzlieferung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass beim Verbrauchsgüterkauf (§ 474 Abs. 1 Satz 1 BGB) der Verkäufer von dem Verbraucher im Falle der Ersatzlieferung für eine mangelhafte Ware entgegen dem Wortlaut des Gesetzes (§ 439 Abs. 4, § 346 Abs.
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi
1 BvR 1008/08 vom 05.11.2008
BVerfG / Die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht vor, weil die Verfassungsbeschwerde unzulässig ist. Eine Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen ein Gesetz ist nur zulässig, wenn der Beschwerdeführer selbst, gegenwärtig und unm
Metrobus
domainblog / Bei den Kollegen von aufrecht.de ist nun die Metrobus-Entscheidung des LG Hamburg (Urteil vom 19.10.2004, Az: 312 O 614/04) online. Die Klage des Metro-Konzerns gegen Hamburger Hochbahn AG und Hamburger Verkehrsverbund GmbH wegen Nutzung des Begriffs
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De
Informationelle Selbstbestimmung
Datenschutzbeauftragter Online / Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen
Hinauskündigungsklauseln in Gesellschaftsverträgen
justicio.de | / Was die Praxis so sehr braucht, das hat das Gesetz nur im Ansatz berücksichtigt, nämlich das Gesellschaften heutzutage nicht mehr aus einem starren Stamm von Gesellschaftern bestehen, sondern - ihrem eigenen Willen folgend - fortlaufend Gesellschaf
Einkauf in der Anwaltskanzlei (Teil 1)
Organisationsberatung Treysse / Einkauf in der Anwaltskanzlei wird überwiegend über den Auszubildenden abgewickelt, Kataloge werden zuhauf gewälzt, jedes Sonderangebot wird mit Freude bestellt, erhält man doch gegebenenfalls auch noch ein schönes Werbegeschenk dazu. Aber ist d
Aldi übernimmt Kosmetikmarken
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die nachfolgenden in der Nizzaklasse 03 registrierten Marken übernommen. Registernummer: 302 34 806 Registernummer: 302 34 807 Registernummer: 307 56 148 one 2 be Bisherige Inhaberin der Markenrech
Charta des digitalen Datenschutzes: Im Netz gibt es kein Vergessen
beck-blog / Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar anlässlich des 3. Nationalen IT-Gipfels eine “Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit” vorgeschlagen. In der interaktiven Online-Welt
Metro verliert vor dem Hamburger Landgericht
muepe.de | weblog peter müller / Die Metro AG ist nach Informationen von Markenbusiness vor dem Hamburger Landgericht mit dem Begehren unterlegen, der Hamburger Hochbahn AG und der Hamburger Verkehrsverbund die Verwendung von Metro zu untersagen.Die Hamburger Hochbahn AG und de...
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