Verwechslungsgefahr - hotel-maritime.dk
am 07.04.2005 von http://www.muepe.de/
§§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; Art 5 Nr. 3 EuGVÜ
BGH v. 13.10.2004 - I ZR 163/02a) Zur Begründung der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Art. 5 …
maritim.dk
domainblog / Wie Thomas Hoeren bereits am 05.04.2005 via INFOLAW-L mitgeteilt hat, liegt eine BGH-Entscheidung vor (Urteil vom 13.10.2004, Az.: I ZR 163/02 – OLG Hamburg LG Hamburg), die die Frage der internationalen Zuständigkeit verfeinert: Amtlicher…
Verwechslungsgefahr - bit-bau.de
muepe.de | weblog peter müller / § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG OLG Köln v. 09.07.2004 - 6 U 166/03 Das Gericht hatte über die Berufung der Markeninhaberin der deutschen Marke BIT (eingetragen u.a. für Bauüberwachung und Bauwesen) aus dem Jahre 1998 gegen die prioritätsjü…
Verwechslungsgefahr - Intel vs. fehmarn-inside.de
muepe.de | weblog peter müller / Konnte man -- vor allem nach der Erweiterung der Marke Intel inside auf den Bereich der Unterhaltungselektronik und Fototechnik -- Intels Motivation bei den Aktionen gegen die Websites dvd-inside.de und movie-inside.de sowie fotoinside.de noch e...…
Verwechslungsgefahr: Hai ist nicht Shark
muepe.de | weblog peter müller / Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-33/03 von 09.03.2005DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HARMONISIERUNGSAMTS, DAS WORTZEICHEN HAI ALS GEMEINSCHAFTSMARKE EINZUTRAGEN, AB Z...…
Verwechslungsgefahr
Jurabilis / Kein Wunder, dass sich niemand Rechtsassessor nennen möchte. Man will ja nicht mit einem Assessorreferenten verwechselt werden: Der Studiengang Assessorreferent iur. FSH dient dem Ziel eine rechtstheoretische Weiterbildung zu ermöglichen, die in d…
LG Düsseldorf: Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Internet-Verletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 09.01.2008 - Az.: 12 O 393/02) hatte über die Zuständigkeit deutscher Gerichte bei der Verbreitung ausländischer Presserzeugnisse zu entscheiden.Die Beklagte veröffentlicht eine in New York erscheinende englischsprachi…
2 BvR 110/06 vom 23.02.2006
BVerfG / Soweit der Beschwerdeführer die Verfassungswidrigkeit des § 26 Abs. 2 GVG rügt, genügt die Verfassungsbeschwerde nicht den Begründungserfordernissen nach §§ 23 Abs. 1 Satz 2, 92 BVerfGG. Der Beschwerdeführer legt nicht in substantiierter We…
KG Berlin: Störerhaftung bei Einbindung fremder Internet-Seiten
domainundrecht.de / JurPC: Kammergericht Berlin, Urteil vom 10.02.2006 (Az.: 9 U 105/05) “Der Grundsatz, dass als Störer jeder in Anspruch genommen werden kann, der - auch ohne Täter oder Teilnehmer zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kau…
AG Hamburg: Limited-Insolvenz unterliegt deutscher Zuständigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg (Beschl. v. 01.12.2005 - Az.: 67a IN 450/05) hat entschieden, dass die Insolvenz einer englischen Limited der Zuständigkeit deutscher Gericht unterliegen kann.Dies ist nach Auffassung des Gerichts dann der Fall, wenn der Mittelpunkt d…
BGH: Auch nur scheinbare unselbständige Zweigniederlassung begründet deutsche Zuständigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 06.06.2007 - Az.: III ZR 315/06: PDF) noch einmal klargestellt, dass auch nur der bloße Anschein einer unselbständigen Zweigniederlassung einer Firma im Inland die Zuständigkeit der deutschen…
OLG Stuttgart: Kriterien für markenrechtliche Verwechslungsgefahr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: 2 U 65/04) hatte darüber zu entscheiden, nach welche Kriterien eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu bestimmen ist.Gemäß § 14 Abs.2 Nr.2 MarkenG ist es Dritten untersagt, ein Zeichen zu benutzen…
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