Verwechslungsgefahr: Hai ist nicht Shark
am 09.03.2005 von muepe.de | weblog peter müllerUrteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-33/03 von 09.03.2005DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE …
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen dem Zeichen MOBILIX und dem der Cartoonserie Asterix entstammenden Zeichen OBELIX besteht bei dem angesprochenen Publikum keine Verwechslungsgefahr. Das entschied der Europäische Gerichtshof erster Instanz (Urteil des Gerichts erster In
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog / Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz in der Rechtssache T-398/04 eingelegt. Das Europäische Gericht erster Instanz hatte die Klage Henkels gege
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog / Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim H
Madeus unterliegt beim EuG
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04. Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke
Entscheidung zu DigiFilm und DigiFilmMaker
MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des europäischen Gerichts erster Instanz. Die Anmeldemarken “DigiFilm” und “DigiFilmMaker” sind wegen des beschreibenden Charakters deren Wortbestandteile nicht eintragungsfähig, ents
Cristal Castellblanch wird nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen.
Rechtblog / Das Gericht erster Instanz hat die Klage abgewiesen und folgendes in der Pressemiteilung ausgeführt: Sachverhalt: Die Castellblanch SA stellt „Cava“ her, der das spanische Äquivalent des französischen Champagners ist. Das Unternehmen meldet
Echter Handelsvertreter? Niederlage für die Kommission
Euro Law / Das Europäische Gericht erster Instanz hat am 15. September eine interessante Entscheidung in Sachen DaimlerChrysler AG v Europäische Kommission (Rechtssache T-325/01) gefällt. Das Gericht hatte über eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entsch
EuGH wird sich mit Obelix vs. Mobilix befassen
MarkenBlog / In der Rechtssache C-16/06 P wird sich der Europäische Gerichtshof mit dem Rechtsmittel der Les Éditions Albert René SARL, Inhaberin der Marke OBELIX gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-336/03 befassen. Les Éditio
EuG: Budweiser vs. Budweiser
MarkenBlog / Erfolg für die Anheuser-Busch im Streit um die Marke Budweiser. Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-53/04 bis T-56/04, T-58/04 und T-59/04, den verbundenen Rechtssachen T-57/04 und T-71/04 und in den verbundenen Re
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog / Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt. Das Harmonisierungsamt hatte die Anmeldung der
MunichFinancialServices
muepe.de | weblog peter müller / EuG v. 07.06.2005 - T‑316/03Die Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft kann die von ihr angebotenen Finanzdienstleistungen nicht als Gemeinschaftsmarke unter der Bezeichnung «MunichFinancialServices» schützen lassen. Das Europäische Ge
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