Verwechslungsgefahr - Deutsche Post vs. Die Blaue Post
am 01.04.2005 von muepe.de | weblog peter müllerEs besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Deutsche Post und Die Blaue Post. Mit dieser Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln wurden Ansprüche der Deutsche Post AG …
Post vs. Turbo Post: Erneute Niederlage für die Post
muepe.de | weblog peter müller / Nachdem die Deutsche Post AG bereits mit dem Versuch gescheitert ist, die Verwendung der Bezeichnung Die Blaue Post zu untersagen, musste sie jetzt erneut eine Niederlage einstecken: Wie das LG Düsseldorf entschied (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a
OLG Köln: MarkenR: Deutsche Post / Blaue Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.01.2005 - Az.: 6 U 131/04) hat entschieden, dass der Deutschen Post AG kein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen einen Konkurrenten zusteht.Die klagende Deutsche Post AG ist Inhaberin der prioritätsälteren Marke P
Post nicht verwechslungsfähig mit RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst
muepe.de | weblog peter müller / Das LG Düsseldorf hat entschieden (19.10.2005 - 2a O 47/05, abrufbar über NRWE), dass eine unmittelbare Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke Post und den angegriffenen Zeichen RegioPost Delmenhorst und Regionalpost Delmenhorst ausscheidet.
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch
Post vs Turbo POST
MarkenBlog / muepe berichtet über die Entscheidung des LG Düsseldorf (LG Düsseldorf v. 21.09.2005 - 2a O 104/05). Danach besteht zwischen den Zeichen Post und Turbo P.O.S.T. bzw. der Domain “turbopost.de” keine Verwechslungsgefahr.
Marke Post gelöscht?
MarkenBlog / Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe. Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschüt
CIA hat Geheimgefängnisse weltweit
Handakte WebLAWg / Der US-Geheimdienst CIA betreibt einem Zeitungsbericht zufolge weltweit mehrere geheime Gefängnisse für mutmaßliche El-Kaida-Extremisten. Eine dieser Haftanstalten gebe es auch in Osteuropa, berichtete die “Washington Post” unter Beruf
Umtauschfrist für DM-Briefmarken
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Deutsche Post AG den Umtausch so genannter Pfennig- und DM-Briefmarken gegen neue Euro-Marken wirksam bis zum 30. Juni 2003 befristet hat. Anlässlich der Währungsumstellung von Deutsche Mark auf Eur
Betriebsrente und Jobwechsel: Rheinische Post fragt RA Felser
JuracityBlog / Private Renten und Job-Wechsel. Firmen müssen Verluste zahlen. titelt die Rheinischen Post zum allerdings nicht rechtskräftigen Urteil des Landesarbeitsgericht München zu gezillmerten Betriebsrenten (JuracityBlog berichtete). Auf dem
Die letzte Meile wird billiger
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Monatsmiete für die letzte Meile unterliegt die Deutsche Telekom ihren Konkurrenten. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wird die Monatsmiete, welche der Konzern seinen Wettbewerbern für die Teilnehmeranschlußle
Fall van der Vaart - Rechtsanwalt von Hopffgarten in der Rheinischen Post
JuracityBlog / “Arbeitsrecht für Fussballer” lautet des Titel des Artikels der Rheinischen Post, der sich mit den privaten Spielchen zwischen Van der Vaart und dem HSV beschäftigt. Rechtsanwalt von Hopffgarten zieht Paralellen zwischen dem Ver
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