Verwechslungsgefahr
am 31.05.2006 von DPMS INFO
Ausnahmsweise geht es mir heute nicht (nur) um die Voraussetzungen der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Nein, heute wird es bunter, nämlich blond.
Zwei Blondinen kaufen sich beide die neue A-Klasse. Meint die …
Verwechslungsgefahr - bit-bau.de
muepe.de | weblog peter müller / § 14 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 5 MarkenG OLG Köln v. 09.07.2004 - 6 U 166/03 Das Gericht hatte über die Berufung der Markeninhaberin der deutschen Marke BIT (eingetragen u.a. für Bauüberwachung und Bauwesen) aus dem Jahre 1998 gegen die prioritätsjü…
Verweisungsverbot
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Gerichtsstand lässt sich mit einer entsprechenden Vertragsklausel leicht wählen. Wie steht es mit der vertraglichen Verpflichtung zum Verzicht auf einen bestimmten Gerichtstyp? Dürfen die Parteien verbindli…
Verwechslungsgefahr - hotel-maritime.dk
muepe.de | weblog peter müller / §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 15 Abs. 2 MarkenG; Art 5 Nr. 3 EuGVÜ BGH v. 13.10.2004 - I ZR 163/02a) Zur Begründung der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ reicht es aus, daß die Verletzung des geschützten Rechtsgu…
Verwechslungsfähig?
muepe.de | weblog peter müller / Die Kampagne Du bist Deutschland hat ja schon für einige Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist auch noch das Logo in der Diskussion. Tobi Bauer hat eine gewisse Parallele zwischen dem Logo der Kampagne und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona…
Verwechslungsgefahr
Obiter Dictum / So, Diplom-Jurist sind Sie also, spricht mich ein Anwalt an und runzelt die Stirn. Da müssen Sie aber Göttingen 2005 danebenschreiben, damit man den nicht mit Erfurt 1975 verwechselt. Das Beispiel paßt nicht so ganz. Mein Examen stammt schon aus …
Verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts München I hat in einem am 07.12.2005 bekannt gegebenen Beschluss klar gestellt, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Parteinamen CSU und der Bezeichnung Christliches und Soziales Management - Freundeskreis …
Verwechslungsgefahr
Jurabilis / Kein Wunder, dass sich niemand Rechtsassessor nennen möchte. Man will ja nicht mit einem Assessorreferenten verwechselt werden: Der Studiengang Assessorreferent iur. FSH dient dem Ziel eine rechtstheoretische Weiterbildung zu ermöglichen, die in d…
Wiederholungsgefahr
Aktiv gegen Spam / Nur die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr. Grundsätzlich ist die Wiederholungsgefahr schon durch die erste Übersendung einer eMail entstanden. Dies wird aufgrund des bereits gegebe…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
OLG Stuttgart: Kriterien für markenrechtliche Verwechslungsgefahr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 21.10.2004 - Az.: 2 U 65/04) hatte darüber zu entscheiden, nach welche Kriterien eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu bestimmen ist.Gemäß § 14 Abs.2 Nr.2 MarkenG ist es Dritten untersagt, ein Zeichen zu benutzen…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung Öste…
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen INTERCONNECT und T-InterConnect
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 28.06.2007 -I ZR 132/04 MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 INTERCONNECT/T-InterConnect Der BGH hat entschieden, dass zwischen den Wort-/Bildmarken INTERCONNECT und T-InterConnect Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne besteht, da es mög…
Deutsche Post verliert Streit um die Marke “Post”
Recht Medial / Die Deutsche Post hat den Rechtsstreit um die Marke “Post” vor dem BGH verloren. Andere Unternehmen, die auf dem gleichen Gebiet wie die Post tätig sind, dürfen daher zukünftig den Wortbestandteil “Post” in ihrem Unternehme…
BPat: Mi amor vs. Milamor
MarkenBlog / In der Rechtssache 32 W (pat) 88/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken Mi amor und Milamor zu befassen. Gegen die für eine Vielzahl von Waren in den Klassen 05, 29 und 30 eingetragene Wort…
Wie würde die SAP-Rechtsabteilung entscheiden?
37sechsBlog / Kennzeichen-Verletzung? Verwechslungsgefahr? Logo-Missbrauch? Wie mag die Rechtsabteilung bei der “SAP AG” wohl darüber denken? Ach, hab´ ich ja total vergessen. Die Walldorfer sind gerade mit “Personalbeschaffung” besch…
Nein, keine “neue” Anwältin: Nina Hörstrup jetzt Nina Ahrend
JuracityBlog / Mancher Mandant und/oder Leser rieb sich verwundert die Augen: Eine neue Rechtsanwältin bei Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte? Nein, die “Neue” ist ein bekanntes Gesicht, nämlich Rechtsanwältin Hörstrup,…
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