Verwechslungsfähig
am 16.12.2005 von http://www.muepe.de/Die 15. Zivilkammer des Landgerichts München I hat in einem am 07.12.2005 bekannt gegebenen Beschluss klar gestellt, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Parteinamen CSU und der Bezeichnung Christliches und Soziales Management - Freundeskreis der Union besteht. Weil der von der Partei verklagte Geschäftsmann sich bereit erklärt hatte, die strittige Bezeichnung im Geschäftsverkehr nicht mehr zu benutzen, wurde der Rechtsstreit beigelegt und lediglich über die …
CSU vs “Christliches und Soziales Management - Freundeskreis der Union”
MarkenBlog / muepe berichtet über den Beschluss des LG München I zur Verwechslungsgefahr zwischen dem Parteinamen CSU und der Bezeichnung “Christliches und Soziales Management - Freundeskreis der Union”. …
Verwechslungsfähig?
muepe.de | weblog peter müller / Die Kampagne Du bist Deutschland hat ja schon für einige Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist auch noch das Logo in der Diskussion. Tobi Bauer hat eine gewisse Parallele zwischen dem Logo der Kampagne und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona…
Verwechslungsgefahr
Obiter Dictum / So, Diplom-Jurist sind Sie also, spricht mich ein Anwalt an und runzelt die Stirn. Da müssen Sie aber Göttingen 2005 danebenschreiben, damit man den nicht mit Erfurt 1975 verwechselt. Das Beispiel paßt nicht so ganz. Mein Examen stammt schon aus …
Verwechslungsgefahr
Jurabilis / Kein Wunder, dass sich niemand Rechtsassessor nennen möchte. Man will ja nicht mit einem Assessorreferenten verwechselt werden: Der Studiengang Assessorreferent iur. FSH dient dem Ziel eine rechtstheoretische Weiterbildung zu ermöglichen, die in d…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung Öste…
LG Braunschweig: Google AdWords sind Markenverletzung
advobLAWg / Die Benutzung von Markennamen als Google Adwords stellt eine Markenverletzung dar. Mit seiner aktuellen Entscheidung bestätigt das LG Braunschweig (Beschl. v. 27.07.2006 - Az.: 9 O 1778/06) seine Rechtsprechung vom 28.12. (Beschluß vom 28.12.2005 -…
Feta
muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere k…
Verwechslungsgefahr zwischen der Marke “präsentainment” und “Businesssprache”
Handakte WebLAWg / Zur Sicherung der klageweise geltend gemachten Anspruchs der gefährdeten Parteien auf Unterlassung von Wettbewerbsverstößen, worauf das Klagebegehren gerichtet ist, wird der beklagten und gefährdeten Partei ab sofort bis zur Rechtskraft der über…
Mietspiegel für München 2005
muepe.de | weblog peter müller / Am 3. Februar 2005 wurde vom Sozialausschuss des Stadtrates der Mietspiegel für München 2005 (Stand 10/2004) veröffentlicht und als qualifizierter Mietspiegel anerkannt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23. Februar 2005 diesen Beschluss b…
Feta = geschützte Herkunftsbezeichnung
MarkenBlog / Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere…
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : LG München I: CSU siegt im Streit um Nutzung einer Bezeichnung mit Verwechselungsgefahr
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
