Verwarnung mit Strafvorbehalt für bestes Stück per MMS
am 04.02.2008 von http://strafprozess.blogspot.comEine Geldstrafe von 150 Euro hat einem 21-Jährigen aus Thüringen ein per Handy versandtes Bild seines Geschlechtsteils eingebracht. Wegen Verbreitung pornografischer Schriften verurteilte das Amtsgericht Sondershausen den geständigen Angeklagten zu einer Bewährungsstrafe.Im März 2007 habe er einer wildfremden und zufällig ausgewählten Handybesitzerin ein Foto seines „besten Stücks“ zugesandt. „Egal, wer du bist, aber hast du Lust auf bisschen Bildertausch“, schrieb er der Hausfrau, die ihn daraufhin anzeigte.Das Gericht entschied, dass ihm die Strafe erlassen werde, …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Verwarnung mit Strafvorbehalt für “onanierenden TV-Moderator”
strafblog / Wenn ich den Bericht bei SPIEGEL-ONLINE richtig interpretiere, dann ist der Gelegenheits-TV-Moderator Marcel Mußler heute vom Frankfurter Amtsgericht wegen exhibitionistischer Handlungen mit einer Verwarnung mit Strafvorbehalt belegt worden. In dem…
Daschner Urteil - Verwarnung mit Strafvorbehalt
Streitsache / Blog / Wegen der Folterdrohung im Entführungsfall Metzler ist der Frankfurter Vize-Polizeipräsident Wolfgang Daschner schuldig gesprochen worden. Er und der mitangeklagte Beamte erhielten daher eine Verwarnung mit Strafvorbehalt. Sollte sich Dasch…
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