Verwandte dürfen nicht diskriminiert werden
am 13.12.2006 von Handakte WebLAWg
Die Unterscheidung zwischen einem Arbeitsverhältnis zwischen Verwandten und Nicht-Verwandten verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes.
Aus diesem Grund dürfen Verwandte bei der Gewährung von Eingliederungszuschüssen gegenüber anderen Arbeitgebern nicht benachteiligt werden.
Die interne Dienstanweisung der …
Verwandte dürfen nicht diskriminiert werden - Interne Dienstanweisung der Bundesagentur für Arbeit ist in Teilen rechtswidrig
Recht und Alltag / Die Unterscheidung zwischen einem Arbeitsverhältnis zwischen Verwandten und Nicht-Verwandten verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz des Grundgesetzes. Aus diesem Grund dürfen Verwandte bei der Gewährung von Eingliederungszuschüssen gege…
Eingliederungshilfe für Verwandte
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Eingliederungshilfe der Bundesagentur für Arbeit darf nicht mit der Begründung, dass das Arbeitsverhältnis zwischen Verwandten geschlossen worden ist, versagt werden. Die Unterscheidung zwischen einem Arbeitsverhältnis zwisc…
Eingliederungshilfe für Verwandte
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Eingliederungshilfe der Bundesagentur für Arbeit darf nicht mit der Begründung, dass das Arbeitsverhältnis zwischen Verwandten geschlossen worden ist, versagt werden. Die Unterscheidung zwischen einem Arbeitsverhältnis zwisc…
Heutige Ehe diskriminiert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Recht der Eheschließung auf bestimmte Paare zu beschränken, verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz der Verfassung, stellte heute das erstinstanzliche Gericht in San Francisco mit seinem bei Fin…
Bescheidene Haushaltsführung
RA-Blog / Ein Mandant hat einen Verwandten, der seine Wohnung aufgeben muss, da er sie nicht mehr bezahlen kann. Der Gerichtsvollzieher war schon da. Der Verwandte hat die Eidesstattliche Versicherung abgegeben. Jetzt möchte der Mandant ihn unterstützen, ind…
Bundesagentur darf Laufzeit für Eingliederungszuschüsse begrenzen
Recht und Alltag / Eingliederungszuschüsse, die Arbeitgebern z.B. für die Einstellung älterer Langzeitarbeitsloser gewährt werden, können von der Bundesagentur für Arbeit auf weniger als 24 Monate (= Regelförderungsdauer) begrenzt werden. Das entschied der 9. Se…
SG Speyer: Kein Anspruch auf Vermittlung von Prostituierten gegen die Bundesagentur für Arbeit
Andere Ansicht / Ein Bordellbetreiber hat keinen Anspruch auf Vermittlung von Prostituierten durch die Bundesagentur für Arbeit. Das hat das Sozialgericht Speyer Anfang Mai entschieden und damit einen entsprechenden Ablehnungsbescheid der Bundesagentur für Arbeit…
Bundesrechnungshof rügt die Bundesagentur für Arbeit
arbeitsrechtblog / An den eigenen Masstäben gemessen (immer einfacher, immer billiger, immer unbürokratischer) kommt die Bundesagentur für Arbeit in einem Gutachten des Bundesrechnungshofes jetzt gar nicht so gut weg. Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur fü…
Bundesagentur für Arbeit vermittelt Bordellbetreibern keine Prostituierte
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Sozialgerichts Speyer: Ein Bordellbetreiber hat keinen Anspruch auf Vermittlung von Prostituierten durch die Bundesagentur für Arbeit. Das hat das Sozialgericht Speyer Anfang Mai entschieden und damit einen entsprechenden A…
Eheverbote - Wen darf man heiraten?
Rechtsanwalt News / Die Frage, wer wen heiraten darf (wobei die Ehe als eine solche zwischen Mann und Frau angesehen wird) ist in den §§ 1306 ff BGB geregelt. Im Wesentlichen gibt es zwei Verbotsgruppen: eine anderweitige Verheiratung Verwandschaft 1. Bestehende Ehe…
Bundeswehrabkürzungen
Kleinblog | David Klein / Lustiges Abkürzungenraten: SaFTät Ich bin ratlos. Die ZDv 64/10 übrigens auch. Jemand eine Idee? Verwandte Posts Keine verwandten Artikel.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
