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Verwaltungsvorschriften des Landes Brandenburg kostenlos online

am 02.04.2005 von Lichtenrader Notizen

Das Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg teilt mit: Seit dem 31. März 2005 werden die Verwaltungsvorschriften der Landesbehörden mit Hilfe des elektronischen „Brandenburgischen Vorschriftensystems“ (BRAVORS) im Internet präsentiert. Über die bisher im Internet veröffentlichten Gesetze und Rechtsverordnungen des Landes Brandenburg hinaus können die Bürger des Landes nun auch die Vorschriften der Landesverwaltungen im Internet finden. Die Nutzung des Internetportals ist kostenfrei.Das System ist im Auftrag der Landesregierung vom Ministerium der Justiz federführend in Zusammenarbeit mit dem Ministerium des Innern, dem Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik sowie der Firma SIX entwickelt worden. Neben den Verwaltungsvorschriften wird auch das Landesrecht mit allen Gesetzen und Rechtsverordnungen des Landes an einer zentralen Stelle im Internet präsentiert. Für das verwaltungsinterne Datennetz sind auch Zugänge zum Bundes- und Europarecht vorgesehen. …

Neue Gemeinsame Ermittlungsgruppe gegen Korruption in Brandenburg

Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz in Brandenburg stellte eine neue Ermittlungsgruppe vor, die massiv gegen Korruption vorgehen soll. …

Antistalking-Gesetz wird vom Land Brandenburg unterstützt

Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz in Brandenburg teilt mit: Mit der Stimme Brandenburgs wird der Bundesrat am 18. März 2005 beschließen, den Entwurf eines Stalking-Bekämpfungsgesetzes in den Bundestag einzubringen. Kern des Gesetzentwurfes ist ein eige…

Justizvollzug in Brandenburg

Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz in Brandenburg versucht die erheblichen Probleme mit dem Strafvollzug in Brandenburg schön zu reden. Mehr hier…

Informationsbroschüre zum neuen Betreungsrecht

Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland - Pfalz stellt eine Informationsbroschüre online und zum Herunterladen zur Verfügung.…

Aktuelle Verwaltungsvorschriften des Bundes online

Jurabilis / Die Bundesregierung stellt unter Federführung des Bundesministeriums des Innern in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine umfangreiche Datenbank mit aktuellen Verwaltungsvorschriften der ob…

Vorläufige Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags

Blickpunkt Recht & Steuern / Im Hinblick auf vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesfinanzhof anhängige Verfahren zur Verfassungsmäßigkeit des Gewerbesteuergesetzes haben die Finanzministerien der Länder in einem gleich lautenden Erlass angeordnet, d…

Ab 01.11.2007 alle Gerichte im Land Brandenburg über Elektronischen Gerichtsbriefkasten erreichbar

Lichtenrader Notizen / Das Brandenburgische Justizministerium hat mitgeteilt, dass ab 01.11.2007 alle Gerichte in Brandenburg im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs erreichbar sind:Entsprechend der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den elektronischen…

Lotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-Mail

Recht für Verbraucher / Aktueller Warnhinweis: Mails mit GewinnversprechenLotto Brandenburg und Verbraucherzentrale warnen vor Betrugsversuchen per E-MailLotto Brandenburg und die Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. informieren über die missbräuchliche Verwendung des Ab…

Gesetze des Bundes und der Länder

www.unternehmensjurist.de / Das Justizportal Justiz-Online des Landes Nordrhein-Westfalen stellt in einer Kooperation mit der LexisNexis Deutschland GmbH eine Online-Datenbank mit aktuellen Gesetzen des Bundes und der Länder zur kostenfreien Nutzung im Internet zur Verfügung…

VerwVorschrBundPortal

LawBlog / Wer noch Fragen zur Rückforderung nach § 349 LAG; Gesetzesänderung im VermGIEALG-Bereich (EntschRÄndG) und Regelung der steckengebliebenen Entschädigung (DDR-EErfG) hat oder sonstige Verwaltungsvorschriften des Bundes sucht, kann sie auf einem n…

Teilzeitverbeamtete Lehrer sind keine Beamte

Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat heute (Urteil vom 24.03.2006 - Az.: OVG 4 B 18.05) die Berufung einer Lehrerin des Landes Brandenburg zurückgewiesen, die sich dagegen gewendet hat, dass sie - wie eine Vielzahl von Kollegen un…

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RA & Notar Rolf Jürgen Franke

Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

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