Verwaltungsaufwand für fast gar nichts
am 22.02.2008 von http://strafprozess.blogspot.comUnd noch einen zum Freitagsthema Staatsanwälte in Sachsen-Anhalt: Bisher ist nicht bekannt geworden, dass Herr Oberstaatsanwalt Vogt aus Halle dienstliche Konsequenzen tragen musste, obwohl er - wohl auch nicht erstmalig - den Herrn der Mücken gespielt hat, der Elefantenherden um sich herum erspäte, um sich dann sagen lassen zu müssen: Einer der Ermittler wurde noch deutlicher: Die Operation habe einen irren Verwaltungsaufwand für fast gar nichts produziert.Um da keinen Irrtum zu erwecken: Ich …
Sensationell: Kinderpornofall ist ein Fake!
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Insider konnten es ahnen. Wenn ein bestimmter Oberstaatsanwalt aus Halle/Saale auftaucht, wird hin und wieder mit Zahlen gewirbelt, die schwindelig machen, es wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen - 22 Millionen Kreditkarten überprüft - und das e…
OVG Magdeburg: Berufungen in Sachen Sportwetten zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschlüssen vom 10. Juli 2008 Berufungen des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt gegen Urteile des Verwaltungsgerichts Halle vom 4. und 5. September 2007 als unzulässig verworfen. Das V…
Sachsen-Anhalts Justizminister ist mit reformiertem Referendariat zufrieden
RRef.de / Zum 01.09.2005 werden in Sachsen-Anhalt 44 neue Rechtsreferendare eingestellt. Die nahm Justizminister Curt Becker zum Anlass für eine Bilanz der vor knapp drei Jahren in Sachsen-Anhalt umgesetzten Reform der Juristenausbildung. Sie sei erfolgreich…
Neufassung des SchulG des Landes Sachsen-Anhalt
Handakte WebLAWg / Am 18.08.2005 ist die Neufassung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA S. 520) bekannt gemacht worden. Zum Beitrag.…
OVG Sachsen-Anhalt: DDR-Sportwetten-Erlaubnis nicht ausreichend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon vor kurzem hat das OVG Sachsen-Anhalt im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes das Verbot für private Sportwetten-Anbieter bestätigt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 30.03.2005.Nun hatte das OVG Sachse-Anhalt über die Frage zu entscheiden, ob…
OVG Sachsen-Anhalt: Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 27.05.2005 hatten über die Vorinstanz, das VG Halle (Beschl. v. 19.05.2005 - Az.: 3 B 15/05 HAL), berichtet.Nun hat das OVG Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 27.07.2005 - Az.: 1 M 321/05) auch in der 2. Instanz die Entscheidung bestät…
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