Vertrauenshaftung - Verjährung und weitere Aspekte
am 27.06.2008 von KunzOBlogUnlängst hat das Bundesgericht entschieden, dass Ansprüche aus Vertrauenshaftung nach Art. 60 OR, d.h. innert eines Jahres seit Kenntnis, verjähren (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2008, …
Vertrags- oder Bereicherungsanspruch
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte in einem unlängst online gestellten Urteil die Gelegenheit, seine Rechtsprechung zusammenzufassen, wann ein Anspruch vertraglicher und wann bereicherungsrechtlicher Natur sei, was namentlich in Hinblick auf die Verjährung en…
5C.44/2007: Verjährung der Haftungsansprüche gegen den Vormund
Blawg von David Vasella / Verantwortlichkeitsansprüche gegen den Vormund verjähren nach ZGB 454 I ein Jahr nach Zustellung der Schlussrechnung. Das heisst nach der Lehre, der sich das BGer anschliesst, dass die Ansprüche keinesfalls früher verjähren; sie verjähren aber …
5C.44/2007: Verjährung der Haftungsansprüche gegen den Vormund
Blawg von David Vasella / Verantwortlichkeitsansprüche gegen den Vormund verjähren nach ZGB 454 I ein Jahr nach Zustellung der Schlussrechnung. Das heisst nach der Lehre, der sich das BGer anschliesst, dass die Ansprüche keinesfalls früher verjähren; sie verjähren aber …
5C.44/2007: Verjährung der Haftungsansprüche gegen den Vormund
Blawg von David Vasella / Verantwortlichkeitsansprüche gegen den Vormund verjähren nach ZGB 454 I ein Jahr nach Zustellung der Schlussrechnung. Das heisst nach der Lehre, der sich das BGer anschliesst, dass die Ansprüche keinesfalls früher verjähren; sie verjähren aber …
Ein Strafbefehl ist kein erstinstanzliches Urteil
KunzOBlog / Wie der strafprozess-Blog vor einigen Tagen berichtete, hat das Bundesgericht in einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid (6S.555/2006 vom 23.03.2007) entschieden, dass eine Strafverfügung i.S.v. Art. 70 VstrR als erstinstanzliches Urteil i.S.v.…
AG Düsseldorf: Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen
Vertretbar Weblawg / AG Düsseldorf, Urteil v. 31.03.2006 - Az: 20 C 11369/05 (rechtskräftig): Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen Sachverhalt:Im September 1999 verstarb der Erblasser, der zuvor die Beklagte testame…
Auf Verjährung achten!
LeaseFacts / Aufgrund der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 haben sich Verjährungsvorschriften beändert, so dass der Prüfung der Verjährung in diesem Jahr besondere Bedeutung zukommt. Die Übergangsvorschriften führen nach dem BMJ zu einigen Besonderheiten. Be…
Verjährungsunterbrechung durch Nicht-Gläubiger
KunzOBlog / Damit die in Art. 135 Ziff. 2 OR aufgezählten Handlungen die Verjährung unterbrechen, müssen sie grundsätzlich vom Forderungsgläubiger ausgehen. Geht die Unterbrechungshandlung von einer anderen Person aus, so gilt die Verjährung gleichwohl fü…
Verjährung von Pflichtteilsansprüchen
Vertretbar Weblawg / Verjährung, da fällt mir ja gar nix mehr ein murmelt der gegnerische Rechtsanwalt dem Kläger auf dem Gerichtsflur nach der mündlichen Verhandlung zu. Uns schon. Nach § 197 Abs. 1 BGB verjähren erbrechtliche Ansprüche in 30 Jahren, wenn nic…
Stillstand der Verjährung mangels Klagemöglichkeit in der Schweiz
KunzOBlog / Bekanntlich beginnt die Verjährung nicht zu laufen, bzw. steht sie still, wenn der Gläubiger seine Forderung vor einem schweizerischen Gericht nicht geltend machen kann (Art. 134 Abs. 1 Ziff. 6 OR). Auf die genannte Bestimmung kann sich nur der…
Verjährung trotz Haftungsbescheid
Blickpunkt Recht & Steuern / Schadensersatzansprüche gegen die Geschäftsführer einer insolventen GmbH verjähren regelmäßig in drei Jahren (ab Kenntnis). Dies gilt auch für die Ansprüche der Sozialversicherungsträger wegen der Nichtabführung von Sozialversicherungsabgab…
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