Rede von Werner Schulz
Jurabilis | 1. Juli 2005 — Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundeskanzler, ich werde mich an dieser Abstimmung nicht beteiligen.…
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kann, Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeizuführen. In der Abstimmung über den Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, stimmten 151 Abgeordnete mit Ja, also weniger als die erforderliche Mehrheit (301 Stimmen) der Mitglieder des Deutschen Bundestages. Zum Beitrag.
Achtung: In der Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Abstimmung über die Vertrauensfrage sind alle 5 Teile (Audio) enthalten.
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Misstrauen ausgesprochen!
Handakte WebLAWg | 1. Juli 2005 — (Länge: 29:46 | 13,6 MB | MP3-Direktdownload) Das Ergebnis der Abstimmung über die Vertrauensfrage im deutschen Bundestag lie…
IDEEN UND IHRE UMSETZUNG
LawBlog | 22. Mai 2005 — So einfach ist das alles nicht: Grundgesetz Artikel 67 (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur d…
Stolpersteine auf den Weg zu Neuwahlen
mepHisto-bLAWg | 30. Juni 2005 — TELEPOLIS: "Das politische Leben in Berlin ist seit Wochen auf Neuwahlen eingestellt. Am Freitag sollen mit der Vertra…
Alternative zur Vertrauensfrage
neues aus schwabenheim | 22. Mai 2005 — Wie macht man Neuwahlen zum Bundestag? Der einfachste, aber keineswegs sichere Weg führt über die Vertrauensfrage des Bundeskanzle…
Bundestagsarchiv
Lichtenrader Notizen | 5. Juli 2006 — Seit Januar 2005 archiviert der Deutsche Bundestag sein Internetangebot. Dieses Webarchiv ist das Erste in der Bundesrepublik…
Vorgezogene Neuwahlen im Herbst
Feder-und-Paragraph.de | 22. Mai 2005 — Bundeskanzler Schröder hat in einer Ansprache - nachdem die Wahlniederlage in NRW offenkundig war - vorgezogene Neuwahlen für d…
Berlusconi stellt im Parlament die Vertrauensfrage
Reuters | 28. September 2010 — Rom (Reuters) - Nach Abspaltungen im italienischen Regierungslager stellt Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Mittwoch im Pa…
Informationsfreiheit mit Last-Minute-Gesetz geregelt?
mepHisto-bLAWg | 27. Mai 2005 — heise online: "Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes soll voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Sitzungswoch…
Auflösung des Landtages in Kiel vorerst gescheitert
Reuters | 20. Juli 2009 — Kiel (Reuters) - Auf dem Weg zu vorgezogenen Neuwahlen in Schleswig-Holstein ist die Auflösung des Landtages im ersten Anlauf …
