Vertragsstrafe in Höhe eines Monatsgehalts ist regelmäßig zulässig
am 17.07.2008 von http://www.recht-blog.com
Allerdings darf sie nicht höher sein als das für die normale Kündigungsfrist zu zahlende Entgelt. Diesen Leitsatz hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz aufgestellt. Wichtig ist also, dass in den Verträgen die Vertragsstrafe auf einen Monat begrenzt wird. Bei kürzeren Kündigungsfristen, z.B in der Probezeit, sollte die Vertragsstrafe bereits im Vertrag an die kürzere Kündigungsfrist angepaßt werden.
…
News: Nippelgate von Janet Jackson bleibt für CBS ohne Konsequenzen
Rechtblog / Dem amerikanischen Fernsehsender CBS bleibt eine 550.000-Dollar-Strafe wegen eines nackten Busens erspart. Ein Berufungsgericht in Philadelphia wies einen entsprechenden Bußgeldbescheid der US-Medienaufsicht zurück. Quelle: n-tv.de vom 21.0…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog / Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr als in 2006. Ungefähr 73 % waren Betrugsstraftaten. Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen ist um 54,6 % auf 32.374 F&…
Wine Trademarks 2008: Lady Rhine
Rechtblog / Es handelt sich hierbei um eine Wort/Bildmarke Registernummer:30760696.1 . Inhaber ist die Schmitt Söhne GmbH Weinkellerei, 54340 Longuich. Die Marke wurde für die Klasse 33 (NCL9) eingetragen. Anmeldetag war der 15.09.2007. Tag der Eintrag…
News: RTL zahlt 100.000 € Bußgeld für Bohlens Sprüche
Rechtblog / Wegen herber Sprüche in seiner Show “Deutschland sucht den Superstar” mit Dieter Bohlen als Juror muss der Kölner Privatsender RTL 100.000 Euro Bußgeld entrichten. Dies hat die KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) b…
Wine Trademarks 2008 : Luitmar
Rechtblog / Luitmar ist eine Wort-/Bildmarke. Der Markentext lautet Philip Kuhn Luitmar Pfalz. Inhaber ist Herr Kuhn Philipp, 67229 Laumersheim. Die Marke wird unter der Registernummer 30757311.7 beim deutschen Patent- und Markenamt geführt. Die Marke beinh…
Wine Trademarks 2008: Terra Negra
Rechtblog / Der Markentext lautet: Philip Kuhn Terra Negra Pfalz. Es handelt sich um eine Wort-Bildmarke, welche unter der Registernummer: 30757312.5 geführt wird. Inhaber der Marke ist Herr Philip Kuhn, Großkarlbacherstr. 20, 67229 Laumersheim. Die Ma…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
