Abmahnung, Rechtsmissbrauch und Salamitaktik
Dr. Graf | 20. September 2010 — In der anwaltichen Praxis erlebe ich es immer wieder, dass Mandanten folgendes Abmahnungsschicksal in der dargestellten Reihenf…
Vertragsstrafe nach Abmahnung
Aus aktuellem Anlass möchten wir nochmals darauf hinweisen, dass im Falle eine Abmahnung ein anwaltlicher Rat sich langfristig auszahlt. Rechtsanwalt Salzbrunn aus Wiesbaden möchte darauf hinweisen, dass eine hingenommene Abmahnung und die Unterzeichnung einer vorformulierten Unterlassungserklärung des Abmahners zu einer hohen Vertragsstrafe führen kann. So kann bereits ein einzelner Verstoß nach Jahren noch die Zahlung der Strafe nach sich ziehen. Wird eine von uns modifizierte Erklärung abgegeben, kann ein G…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Rechtsanwalt , Wiesbaden , Vertragsstrafe , Salzbrunn
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 27. Oktober 2010 auf http://gesetz.blogg.de/.
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Die Gefahren einer Unterlassungserklärung!
abgemahnt-hilfe.de | 3. Mai 2011 — In einem Fall wurde berichtet, das eine Mutter zur Zahlung von 45.000 Euro aufgefordert worden ist. Vorausgegangen ist dieser …
Spamming trotz Unterlasseserklärung
Andere Ansicht | 22. April 2006 — Die Firma T. aus D. will es wohl wissen. Nach dem Gerangel um meine Abmahnung wegen des Versandes von Werbemail hat sie anfan…
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchliche Abmahnung - Vertragsstrafe auch bei nicht schuldhafter Zuwiderhandlung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Oktober 2010 — OLG Hamm Urteil vom 29.06.2010 I-4 U 24/10 Abmahnungsmissbrauch Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine Abmahnung bereits dann rec…
Der Spam und der Anwalt
Andere Ansicht | 6. April 2006 — Die Firma T. aus D. hat eine Abmahnung bekommen und sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben, in der sie sich verpflic…
Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?
abgemahnt-hilfe.de | 25. Mai 2011 — Personen, die eine Abmahnung wegen Verletzung des Urheberrechts im Internet bekommen haben, stehen zunächst einmal vor der Fr…
Stiefelparadies Gmbh: Abmahnung Stiefelparadies Ltd.
Dr. Graf | 16. Juni 2011 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung der Firma Stiefelparadies Ltd. vor. Geltend gemacht wird die angeblich fehlerhafte Be…
Abmahnung wegen der Marke “Bakelit”
Dr. Graf | 9. September 2011 — Der Kanzlei Dr. Graf liegt eine Abmahnung im Zusammenhang mit der Marke “Bakelit” vor. Man könnte meinen, dass es sich um eine…
Formalitäten bei Annahme einer Unterlassungserklärung
Dr. Graf | 29. Dezember 2010 — Der BGH hatte sich bereits vor einiger Zeit mit der Frage beschäftigt, wie ein Vertragsstrafenversprechen zustande kommt. Mit d…
LG Mannheim: Gerichtsstand für Klage auf Zahlung der Vertragsstrafe ist am Sitz des Schuldners
Offene Netze und Recht | 15. Oktober 2010 — (LG Mannheim, Beschl. v. 2.8.2010 – 2 O 88/10) Das LG Mannheim hat in einem Beschluss vom 2.8.2010 festgestellt, dass sich bei ein…
