“Vertragsgerechte Beschäftigung”
am 04.07.2006 von http://log.handakte.de/Ein Manager hatte es sich mit seinen Vorgesetzten, den Vorstandsmitgliedern eines Großunternehmens, verdorben. Er geriet aufs Abstellgleis und bekam zwei Jahre keine einzige Aufgabe zugewiesen. Erst im Sommer 2004 erinnerten sich die Bosse an den Untätigen und wollten ihn für ein Projekt einspannen. Der sah das gar nicht ein, er meldete sich arbeitsunfähig und zog vor Gericht: Die ihm zugedachte Aufgabe entspreche nicht seiner Qualifikation, argumentierte er. Deshalb sei der Arbeitsauftrag unwirksam. …
Beleidigung: 24.000 Euro Schmerzensgeld für erlittene Depression
andreas-buschmann.net / Ein Arbeitgeber beschimpft seinen angestellten Kfz-Meister in Anwesenheit von Kunden schwer. Der Kfz-Meister erkrankt daraufhin an einer Depression und ist zwei Jahre arbeitsunfähig krank. Haftet der Arbeitgeber? Das Landesarbeitsgericht Niedersachs…
Abfindung als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
Recht und Alltag / Eine bei Umwandlung des Vollzeitarbeitsverhältnisses in eine geringfügige Beschäftigung gezahlte Abfindung ist beitragspflichtiges einmaliges Arbeitsentgelt. Dies entschied das Sozialgericht (SG) Dortmund mit Urteil vom 20.10.2006 (Az.: S 34 R 217…
Telefonbuchabschreiben ist keine vertragsgerechte Arbeit eines Kundendienstmitarbeiters
Recht und Alltag / Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat in seinem Urteil vom 13.07.2005 (Az.: 7 Sa 1597/04) einen Arbeitgeber zur Lohnzahlung wegen “Annahmeverzugs” gemäß § 615 BGB für mehrere Wochen verurteilt, obwohl ein Kundendienstmitarbeiter, d…
Keine Steuerflucht über den Wolken
Handakte WebLAWg / Das FG Baden-Württemberg entschied mit Urteil, dass ein in Frankfurt bei einer Fluggesellschaft beschäftigter Flugzeugpilot in Deutschland unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist, wenn er dort seinen Wohnsitz hat. Mit der Begründung, er habe se…
Das Land Baden-Württemberg und das Haus Baden
staatsrecht.info / Weitgehend unbemerkt von der Blogosphäre spielt sich im Land Baden-Württemberg derzeit ein kleines Schauermärchen ab: Da steht auf der einen Seite das früherer Herrscherhaus des Großhzogtums Baden. Dieses hat zwar bereits 1918 abgedankt. Das …
Medienwächter beanstanden “Big Brother”-Ausgabe
Rechtblog / Zwei Jahre nach der Ausstrahlung stellt nun die Medienaufsicht fest: die Sendung hätte aus Jugendschutzgründen erst nach 22 Uhr gesendet werden dürfen. In der “Big Brother”-Show musste die Bewohnerin Franziska nach HAM-Angaben zehn Stu…
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