Vertragsfortführung verweigert
am 06.09.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Bei der Insolvenz nach US-Recht fragt sich, was mit unerfüllten Verträgen geschieht. Nicht nur bei Verträgen über geistiges Eigentum ist die Lösung wegen 11 USC §365(n) im Bundesinsolvenzgesetz diffizil, vgl. Prize Frize, …
Geistiges Eigentum im Konkurs
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Beurteilung geistiger Eigentumsrechte in der amerikanischen Insolvenz richtet sich nach komplexen Regeln, die sich teilweise nach einzelstaatlichem, teilweise nach Bundesrecht richten. Wer darf Verträge weiterfü…
Vorrang des Schiedsverfahrens
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / VH - Washington. In seiner Entscheidung vom 18. August 2005 im Fall Joel J. Safer; Melanie M. Safer, et al. v. Nelson Financial Group Inc.; William J. Nelson, Az. 04-31092, hob das Bundesberufungsgericht des fünften Bezirks wiederholt die…
IT-Vertrag aus der Schublade
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Verträge gehören nicht in die Schublade, sondern sollen dem Mandanten als treue Wegweiser durch gedeihliche Vertragsbeziehungen dienen. Manche bezeichnen sie als Bibel, die man öfter einmal lesen sollte, damit…
Gnadenfrist für Bonusregel
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 17. Oktober 2005 erlischt die Regel, nach dem sich die Geschäftsführung gleich nach dem Konkursantrag einen Bonus gewähren kann. Bis dahin dürfen sie sich zulasten sonstiger Verfahrensbeteiligter einen…
Verkürzte Verjährung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Schiedsfall Ralph F. Patten, Jr. v. Signator Insurance Agency, Inc. et al., Az. 05-1148, betrifft eine Vertragsklausel zur Verkürzung der Verjährung auf ein Jahr: [an] aggrieved party must give written notice of…
Das Kündigungsrecht gemäß § 15 Abs 1 KSchG ist auf Mobilfunkverträge...
iuranovit / Dies Entschied der Oberste Gerichtshof am 21. 4. 2005. Hintergrund war die Verbandsklage eines Konsumentenschutzverbandes, der der Ansicht war, dass der Kündigungsverzicht des Kunden für die Dauer von 18 Monaten mit den zwingenden kürz…
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German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue." /&g…
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