Vertragsbedingungen für Sperr-Rufnummer publiziert
am 29.03.2005 von http://www.mephistoblawg.de
heise online:
Ab dem 1. Juli 2005 gibt es die bundeseinheitliche Sperr-Rufnummer 116 116, über die Kunden von Banken, Telekommunikationsunternehmen und möglicherweise bald auch Krankenkassen verlorene Karten sperren lassen können. Der Sperr e.V. und die eigens für die Betreib des 116 …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Sperr-Notruf 116 116 ab 01.07.2005
Lichtenrader Notizen / Sperr-Notruf 116 116 - Sperrnotruf 116116 - 116-116: Als erstes Land führt Deutschland ab 1. Juli 2005 eine neue einheitliche Notrufnummer 116 116 zum Sperren von Medien wie zum Beispiel Kredit- und EC-Karten, Handys, digitale Signaturen, Krankenk…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Mündliche Verhandlung in Sachen „Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen“
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…
116 116
LawBlog / Ab Juli 2005 soll es in Deutschland einen einheitlichen Sperrnotruf für Kredit- und Scheckkarten, aber auch für Onlinemedien, Handy- und Krankenkassenkarten sowie sonstige Mitgliedschaften geben. Die Rufnummer wird 116 116 lauten. Auch ein Online…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Bundesnetzagentur veröffentlicht Details für Sperrmöglichkeiten von R-Gesprächen
Recht für Verbraucher / Bundesnetzagentur veröffentlicht Details für Sperrmöglichkeiten von R-Gesprächen Die Bundesnetzagentur erstellt zurzeit eine Datenbanklösung für die Rufnummernsperrung bei R-Gesprächen. Jetzt wurden die Details des Sperrverfahrens veröffentli…
VG Köln: Widerruf einer 118xy-Rufnummer durch Bundesnetzagentur
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Köln (Beschl. v. 19.09.2005 - Az: 11 L 1269/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen die Bundesnetzagentur (ehemals: RegTP) die Zuteilung einer 118xy-Rufnummer widerrufen kann.Der Inhaberin der Rufnummer wurden mehrer…
Nachtrag zum Telefonspam-PodCast-Nr. 30
Willkommen bei joora.de / Wie der Kollege Schwarzmann aus Köln berichtet, gibt es gegen unerwünschte Telefonwerbung die Möglichkeit sämtliche Anrufe abzublocken, bei denen die Rufnummer nicht übertragen wird. Das Dienstmerkmal nennt sich ACR (anonymus call rejection) und…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
