Vertrags- oder Bereicherungsanspruch
am 13.05.2007 von KunzOBlogDas Bundesgericht hatte in einem unlängst online gestellten Urteil die Gelegenheit, seine Rechtsprechung zusammenzufassen, wann ein Anspruch vertraglicher und wann bereicherungsrechtlicher Natur sei, was namentlich in Hinblick …
Vertrauenshaftung - Verjährung und weitere Aspekte
KunzOBlog / Unlängst hat das Bundesgericht entschieden, dass Ansprüche aus Vertrauenshaftung nach Art. 60 OR, d.h. innert eines Jahres seit Kenntnis, verjähren (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2008, 4A_499/2007). Der genannte Entscheid enthält weit…
Forderungen in Fremdwährung einklagen
KunzOBlog / In einem heute online gestellten und zur Veröffentlichung vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht wieder einmal die Grundsätze in Erinnerung gerufen, die für die Geltendmachung von Fremdwährungsforderungen gelten (Urteil des Bundesgerichts vom…
Betreibung von juristischen Personen - Zustellung
KunzOBlog / Das Bundesgericht hat in einem unlängst online gestellten und zur Publikation vorgesehenem Urteil bestätigt, dass bei der Betreibung einer juristischen Person - Betreibungsurkunden den in Art. 65 Abs. 1 SchKG genannten Personen auch ausserhalb…
Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH
KunzOBlog / Bereits im September des letzten Jahres war hier über zwei Urteile des Bundesgerichts zu lesen, in dem es sich damit auseinandergesetzt hat, was Beanstandungen nach § 414 StPO-ZH sind. Nun hatte das Bundesgericht abermals Gelegenheit sich zu di…
Nur Klagen mit dinglichem Bezug fallen unter Art. 19 GestG
KunzOBlog / Gemäss Art. 19 GestG ist das Gericht am Ort, an dem das Grundstück im Grundbuch aufgenommen ist zuständig nicht nur für dingliche Klagen (lit. a) und Klagen gegen die Gemeinschaft der Stockwerkeigentümer und -eigentümerinnen (lit. b), sondern a…
Ein Strafbefehl ist kein erstinstanzliches Urteil
KunzOBlog / Wie der strafprozess-Blog vor einigen Tagen berichtete, hat das Bundesgericht in einem zur Publikation vorgesehenen Entscheid (6S.555/2006 vom 23.03.2007) entschieden, dass eine Strafverfügung i.S.v. Art. 70 VstrR als erstinstanzliches Urteil i.S.v.…
Teilbedingte Strafen
KunzOBlog / Bekanntlich wurde mit der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs die Möglichkeit eingeführt, auch teilbedingte Strafen auszufällen (vgl. Art. 43 StGB). In einem heute online gestellten Urteil hat sich das Bundesgericht einlässlic…
Listiger Entführer
strafprozess / In einem heute online festellten Entscheid (6S.498/2006 vom 13.02.2007) hat das Bundesgericht die Verurteilung eines Mannes wegen Entführung (Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 StGB) bestätigt, der als Tatmittel zu eine List gegriffen hat. Diese bestand darin…
Haftentlassung durch das Bundesgericht
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid hat das Bundesgericht wieder einmal eine Haftbeschwerde gutgeheissen und die umgehende Haftentlassung angeordnet (BGE 1P.220/2006 vom 05.05.2006). Das Bundesgericht erachtete sämtliche besonderen Haftgrün…
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