Vertrag von Lissabon
am 10.12.2007 von http://www.meisen.infoDie Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon verabschiedet. Nun hat das Auswärtige Amt die konsolidierte Fassung des Vertrages von Lissabon online gestellt. Im Internet-Angebot des Europäischen …
Reformvertrag versinnbildlicht
BERLIN BLAWG / “Der Reformvertrag (Vertrag von Lissabon; ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassu…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du…
Steinmeier: EU-Vertrag steht im Einklang mit dem Grundgesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich überzeugt gezeigt, dass der EU-Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird. Der Bild-Zeitung (Mittwochausgabe) sagte der SPD-Politiker l…
Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Union hat einen neuen Rechtsrahmen. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben am 13. Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon unterzeichnet und damit die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft i…
Aus aktuellem Anlass: Die Gauweiler-Anträge
Jurabilis / Man muss ja wissen, worüber man redet, wenn man von den Gauweiler-Anträgen in Sachen Lissabon-Vertrag spricht. …
Bundesregierung bleibt zuversichtlich bei EU-Vertrag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung rechnet trotz der Widerstände in Irland und Polen gegen den EU-Vertrag von Lissabon nicht mit einem Scheitern der Reformpläne. Ich bleibe zuversichtlich, sagte Merkel am Mittwoch dem Fernsehsender N2…
Köhler unterzeichnet EU-Vertrag vorerst nicht
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler, wegen anstehender Verfassungsklagen vorerst den Lissaboner EU-Reformvertrag nicht zu unterzeichnen, ist in der SPD auf Kritik gestoßen. Der Bundespräsident gi…
Merkel warnt nach Irlands Nein vor Spaltung der EU
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unmittelbar vor dem Krisengipfel über das irische Nein zum EU-Reformvertrag vor einer Spaltung Europas gewarnt. In einer Regierungserklärung vor ihrem Abflug nach Brüssel am Donner…
Merkel dringt in EU-Vertragskrise auf schnelle Lösung
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt in der Krise um den EU-Grundlagenvertrag auf eine schnelle Lösung. Wir müssen so zügig wie möglich jetzt die Arbeit an diesem Vertrag weiterführen, sagte Merkel a…
Köhler unterzeichnet EU-Vertrag vorerst nicht
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundespräsident Horst Köhler unterzeichnet vorerst nicht den Lissaboner EU-Reformvertrag. Zunächst wolle das Staatsoberhaupt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu Klagen gegen das Reformwerk abwarten,…
Grundrechteagentur
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Justizminister der EU haben die Errichtung einer Grundrechteagentur beschlossen, die insbesondere die EU-Institutionen und Agenturen bei deren Rechtssetzung beraten und die Grundrechtskonformität der Rechtssetzung sicherstellen soll. Die Ag…
Grundrechteagentur
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Justizminister der EU haben die Errichtung einer Grundrechteagentur beschlossen, die insbesondere die EU-Institutionen und Agenturen bei deren Rechtssetzung beraten und die Grundrechtskonformität der Rechtssetzung sicherstellen soll. Die Ag…
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