Verteidigungsminister Jung in Untersuchungshaft
am 20.09.2007 von http://www.kanzlei-hoenig.info
[...]
„Am heutigen Abend kam es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik zu einem Militäreinsatz gegen ein ziviles Zielobjekt. Kurz nach dem Start des Condorfluges DE 3894 nach Palma übernahm eine Gruppe Terroristen das Kommando und befahl den Piloten, Kurs auf Berlin zu nehmen. Die untereinander arabisch sprechenden Männer wollten mit dem Airbus A 320 offenbar das aufgrund einer Sondersitzung voll besetzte Reichstagsgebäude angreifen. Nachdem sämtliche Kontaktaufnahmeversuche zwischen den Sicherheitsbehörden und den Entführern gescheitert waren, verfügte Verteidigungsminister Jung den Abschuss des Flugzeuges zum Schutz der Berliner Zivilbevölkerung. Er berief sich dabei auf den übergesetzlichen Notstand und übernahm persönlich die volle Verantwortung für den Abschussbefehl. Kurz darauf stiegen mehrere Abfangjäger der Bundeswehr auf. Nur etwas weniger als eine halbe Stunde nach ihrem Start wurde Flug Condor DE 3894 in der Nähe der Stadt Eisleben abgeschossen. Alle …
Gewissensfrage
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die aktuelle Diskussion um den zulässigen Abschuss ziviler Flugzeuge kennen wir zu Genüge. Die menschliche Dimension der Frage und eine überraschende Wendung hält diese Geschichte von Dieter Petereit bereit. Selbst Vater zweier kleiner Kinder mac…
Aktuelle Stunde im Bundestag: Jung bekräftigt Aussage
Kleinblog | David Klein / Der Verteidigungsminister mußte heute auf Verlangen der FDP-Fraktion im Bundestag Rede und Antwort stehen zu seinen Äußerungen, in Terrorabsicht entführte Flugzeuge ohne gesetzliche Grundlage abschießen zu lassen. Dabei bekr&…
Streitfall Bombodrom
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Streit um das Bombodrom hat der Landkreis Ostprignitz-Ruppin auch dem neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) den Kampf angesagt. Jung hält an den Plänen für den Bomben-Abwurfplatz fest. Landrat Christian Gilde (SPD) kitisierte am F…
Bundesverteidigungsminister Jung
kanzlei-hoenig.info / Jung bekräftigte am Rande einer Sicherheitskonferenz in Berlin erneut, es sei richtig und zulässig, eine unbewaffnete Maschine oder eine mit Terroristen besetzte Maschine abzuschießen. Bis zu einer gerichtlichen Klärung gelte das…
Jungs Regeln stehen über dem Grundgesetz
LawBlog / Verteidigungsminister Franz-Josef Jung würde ein entführtes Flugzeug abschießen lassen, auch wenn Unbeteiligte an Bord sind. Dem Focus sagte Jung: Wenn es kein anderes Mittel gibt, würde ich den Abschussbefehl geben, um unsere Bürger zu schütze…
Deutscher Soldat bei Anschlag nahe Kundus getötet
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei einem Anschlag nahe der nordafghanischen Stadt Kundus ist am Mittwoch ein deutscher Soldat getötet worden. Weitere drei Bundeswehr-Soldaten hätten Verletzungen erlitten, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung…
» Gewissensfragen : dpetereit.de
Unter seinen Füßen spürt er die angenehme Wärme von der Sonne aufgeheizter Felsen. Der Himmel beginnt sich zu färben, am Strand sind kaum noch Menschen. Wie immer, wenn er nah am Abg…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
