Verteidigungminister Jung gegen Bundeswehr als Hilfspolizei
am 29.01.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wurde in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über Einsätze der Bundeswehr bei der Fußball-WM befragt, die Bundesinnenminister Schäuble ins Gespräch gebracht hat. Jung hat ausgeführt:
Das werden sie sicher nicht tun. Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei. Aber ich bin mit Innenminister Schäuble darin einig, daß Awacs-Flugzeuge während der Fußballweltmeisterschaft zur Aufklärung eingesetzt werden. Zur Verhinderung oder Bekämpfung …
Keine Bundeswehr bei der WM
RA-Blog / Die FIFA lehnt einen Einsatz des Musikkorps der Bundeswehr bei der Fußball-WM ab. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kritisiert diese Entscheidung: “Ich hätte das Musikkorps der Bundeswehr gern für diesen herausragenden Anlass zur…
Sudankrise: Struck hält Afrika-Einsatz der Bundeswehr für möglich
Menschenrechte / Verteidigungsminister Peter Struck hält einen Afrika-Einsatz der Bundeswehr für möglich. Man könne nicht einfach zusehen, wenn es zu Völkermorden komme, sagte er in einem Interview. Der UN-Sicherheitsrat stimmt heute über den jüngsten Vorstoß…
Streitfall Bombodrom
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Streit um das Bombodrom hat der Landkreis Ostprignitz-Ruppin auch dem neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) den Kampf angesagt. Jung hält an den Plänen für den Bomben-Abwurfplatz fest. Landrat Christian Gilde (SPD) kitisierte am F…
Schäuble will Militär im Innern einsetzen
RA J. Melchior, Wismar / Wie der Berliner Morgenpost zu entnehmen ist, will W.i.b.a.S. nicht nur die Bürger ausspionieren, sondern auch die Bundeswehr im Rahmen einer „umfassend neuen Strategie für die Sicherheit Deutschlands im Innern einsetzen. Natü…
Jung trifft sich in Kabul mit Karsai
Reuters | Inlandsnachrichten / Kabul (Reuters) - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung ist am Mittwoch in Kabul zu Gesprächen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai zusammengekommen. Karsai empfing Jung im Präsidentenpalast der afghanischen Hauptstad…
Verletzte Bundeswehrsoldaten nach Anschlag zurück in Deutschland
Reuters | Inlandsnachrichten / Köln-Wahn (Reuters) - Die drei bei einem Selbstmordanschlag in Afghanistan verletzten Bundeswehr-Soldaten sind zurück in Deutschland. Ein für medizinische Notfälle ausgestatteter Airbus mit den Verletzten an Bord landete in der…
08.11.2005 Zypries: Kein Bundeswehreinsatz im Innern bei Koaliti
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries legt Wert auf die Klarstellung einer missverständlichen Äußerung des designierten Bundesministers der Verteidigung, Franz Josef Jung. Dieser hatte heute geäußert, Union und SPD hätten gemeinsam i…
Evergreen Bundeswehr im Innern
Jurabilis / Eigentlich ein angenehmer Zustand - zumindest für die Verfassung: Der Bundesinnenminister? Mit Tarifverhandlungen beschäftigt. Der Bundesverteidigungsminister? Auf Namenssuche für neue Eiserne Kreuze. Scheinbar ist zumindest Letzteres keine a…
Deutscher Soldat bei Anschlag nahe Kundus getötet
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei einem Anschlag nahe der nordafghanischen Stadt Kundus ist am Mittwoch ein deutscher Soldat getötet worden. Weitere drei Bundeswehr-Soldaten hätten Verletzungen erlitten, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung…
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