Verteidigerwechsel / unentgeltliche Rechtspflege
am 11.09.2008 von http://www.strafprozess.ch
Beim Studium der täglich online gestellten Urteilen des Bundesgerichts fällt auf, dass immer wieder abweisende Zwischenentscheide kantonaler Instanzen zum Thema Verteidigerwechsel erscheinen, so auch heute (BGer 1B_205/2008 vom 01.09.2008). Das Bundesgericht tritt auf solche Beschwerden wie im neusten Fall häufig bereits aus formellen Gründen nicht ein, was nicht weiter verwunderlich ist, zumal die Beschwerdeführer vor Bundesgericht in der Regel nicht vertreten sind.
Heute hat das Bundesgericht der Vorinstanz gegenüber in einem obiter dictum das Verfahren nach BGG erklären müssen:
Zur Vermeidung unnötiger Weiterungen im Hinblick auf künftige Verfahren ist Folgendes anzumerken: Im angefochtenen Entscheid wird erwogen, bei allfälliger Erhebung einer Beschwerde an das Bundesgericht gegen das kantonsgerichtliche Strafurteil werde das Bundesgericht für die Beurteilung eines Verteidigerwechsels zuständig sein. Es gilt jedoch festzuhalten, dass die amtliche Verteidigung nur für das kantonale Verfahren gilt. Im Rahmen einer Beschwerde an das Bundesgericht …
Wer bezahlt den Anwalt im Verfahren vor Bundesgericht?
strafprozess / Ein Anwalt wurde im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt. Gegen die Verurteiltung seiner Mandantin führte der Kollege staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde und beantragte die unentgeltliche Rechtspflege. Beide R…
Wer bezahlt den Anwalt im Verfahren vor Bundesgericht?
strafprozess / Ein Anwalt wurde im kantonalen Verfahren als amtlicher Verteidiger eingesetzt. Gegen die Verurteiltung seiner Mandantin führte der Kollege staatsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeitsbeschwerde und beantragte die unentgeltliche Rechtspflege. Beide R…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Keine Kostenauflage bei unentgeltlicher Rechtspflege
strafprozess / Dass das Bundesgericht ab und zu auch Selbstverständlichkeiten feststellen muss, zeigt dessen Urteil 1B_104/2007 vom 25.06.2007: Das Appellationsgericht des Kantons BS hat in einem Haftbeschwerdeverfahren zwar die “unentgeltliche Verteidigun…
Beschwerde gegen Sistierungsverfügung?
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid ( 1B_210/2007 vom 16.10.2007)erweitert das Bundesgericht seine Nichteintretenspraxis nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (nicht wieder gutzumachender Nachteil) und zur Begründungspflicht ( Art. 42 Abs…
Solothurner Sprayer endgültig verurteilt
strafprozess / Das Bundesgericht weist die staatsrechtliche Beschwerde dreier Sprayer in einem heute online gestellten Entscheid (1P.216/2006 vom 03.07.2006) ab. Auf die meisten Rügen tritt es allerdings gar nicht erst ein, weil den Beschwerdeführern ein Rechtss…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
