Versuch macht klug
am 14.03.2006 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Der Versuch ist zwar schon etwas angestaubt, hat aber was. Auch die Reaktion der Bußgeldbehörde ist nicht schlecht.
Hier die Korrespondenz (pdf / …
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M
1 BvR 2147/08 vom 23.10.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie unzulässig ist. Sie ist nicht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG fristgerecht in einer § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise begründet worden. Insbesonder
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu
Vermieter gegen Energieversorger
Das Immobilienrechtsblog / Bei der Auseinandersetzung Vermieter gegen Energieversorger wegen eines verbrauchsorientierten Energiepasses steht es bislang leider 0:1 Mit Unterstützung von Haus & Grund führt ein Vermieter eines Einfamilienhauses gerade gegen einen Energieve
BGH zu Abgrenzung Versuch/Vollendung bei BTM-Handel
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung 3 StR 243/02 vom 15.12.2005 nochmals sehr ausführlich die Abgrenzung zwischen Versuch und Vollendung beim Betäubungsmittelhandel dargestellt. Der unbedingte Wille, Rauschgift bei einem Dealer kaufe
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic
Poesie
Juristisches und Sonstiges / Das Gesetz verfügt jedoch über eine tiefe, melancholische Poesie; es ist der Versuch, die Forderungen des Gewissens konkret in der gelebten Realität zu verankern - ein notwendigerweise zum Kompromiss verurteilter Versuch, weil gezwunge
Korrespondenz von Untersuchungsgefangenen
strafprozess / In einer swisslawlist-Diskussion über die Aktennahme von Korrespondenz zwischen Häftling und Anwalt hat sich ein Untersuchungsrichter wie folgt geäussert: Korrespondenz von U-Haeftlingen habe ich als UR in ..... frueher in gewissen Faellen bei
Untauglicher Versuch eines Richters
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Ich dachte schon, es hätte sich herumgesprochen, dass bei mir kein Richter und keine Geschäftsstelle anrufen muss um den Aufenthaltsort meiner Mandanten herauszubekommen. Dem ist offensichtlich nicht so. Gerade stolpere ich über eine entsprechende
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