Verstoß gegen das Asylverfahrensgesetz und DNA-Untersuchung

“”Verstoß gegen das Asylverfahrensgesetz und DNA-Untersuchung”, was hat das denn miteinander zu tun? Nun, an sich nicht viel, aber es kann eine Verbindung geben, und twar dann, wenn es die Anordnung der Entnahme einer Speichelprobe und die Anordnung der molekulargenetischen Untersuchung der durch eine körperliche Untersuchung erlangten Körperzellen zum Zwecke der Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren (§ 81g StPO) geht. Dann kann sich die Frage stellen, ob Verstöße gegen das AsylverfahrensG ausreichen, um die Entnahme der Speichelprobe anzuordnen. Das LG Amberg sagt in seinem Beschluss v. …

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Stpo , Entscheidung , Ermittlungsverfahren , Dna , Anlasstat , Entnahme Von Speichelprobe
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht

Erschienen 28. November 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

2 BvR 400/09 vom 10.03.2009

BVerfG | 10. März 2009 — Der am 1. August 1982 geborene Beschwerdeführer wendet sich mit der Verfassungsbeschwerde gegen die vom Amtsgericht Hannover erlas…

LG Bonn: Speichelprobe auch beim Wohnungseinbruchsdiebstahl

Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. März 2012 — Und noch mal LG Bonn, und zwar zur Entnahme von Körperzellen in Form der Entnahme einer Speichelprobe, im LG Bonn, Beschl. v. 1…

Speichelprobe: KEINE SPEICHELPROBE

LawBlog | 25. April 2006 — Die Polizei darf bei erkennungsdienstlichen Behandlungen Fotos machen und Fingerabdrücke nehmen. Eine Speichelprobe muss der Be…

"Ich gehe jetzt nach Hause" = Gefahr in Verzug!

beck-blog | 2. Juni 2010 — Eine durchaus interessante Entscheidung zu § 81a StPO und der Frage der Verletzung des Richtervorbehalts findet sich hier vom…

Der Mund bleibt zu!

ElbeBlawg | 24. April 2006 — Die Polizei darf im Rahmen erkennungsdienstlicher Behandlung nicht die zwangsweise Entnahme einer Speichelprobe anordnen, besch…

DNA-Analyse-Anordnung durch Polizei zukünftig möglich

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 21. November 2005 — Am 01.11.2005 ist das "Gesetz zur Novellierung der DNA-Analyse" vom 12.08.2005 in Kraft getreten. Der generelle Richtervorbehalt…

Speichelprobe darf nicht erzwungen werden

LawBlog | 23. März 2012 — Jeden Monat werden etwa 10.000 Menschen neu in der DNA-Analysedatei des Bundeskriminalamtes erfasst. Sofern die Betroffenen n…

DNA-Probe: Erfolgreich vor dem BVerfG gestoppt

Datenschutzbeauftragter Online | 1. April 2009 — Erfolgreich hat sich ein Betroffener vor dem BverfG zur Wehr gesetzt, bei dem eine Anordnung der Entnahme einer Speichelprobe o…

Anordnung Mpu Verwaltungsakt: Anordnung der MPU weiterhin kein Verwaltungsakt

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. Januar 2006 — Überraschend nicht durchsetzen konnten sich auf dem am Freitag zu Ende gegangenen 44. Deutsche Verkehrsgerichtstag (VGT)die Befürw…

Speichelproben: Zur Verhältnismäßigkeit von Speichelproben

strafblog | 23. März 2007 — Soeben habe ich in einem Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Vergewaltigung eine Schutzschrift an den Ermittlungsrichter abdi…

Burhoff online: Entscheidungen: Andere Gerichte: Entnahme, Speichelprobe, DNA-Untersuchung, Anlasstat / LG Amberg, Beschl. v. 15.11.2010 - 11 Qs 87/10