VERSPÄTETE VORSÄTZE
am 07.01.2005 von http://www.lawblog.deWenn du dir GEO Epoche kaufst, lass es an der Fußgängerampel …
Rechtsabbieger
LawBlog / Du wartest brav an der roten Fußgängerampel. Die anderen rennen rüber. Deine Belohnung: Ein dementer Rechtsabbieger fährt dich fast tot. Die Eiligen stehen drüben an der Straßenbahnhaltestelle und feixen.
Bei Grün, da darfst Du gehn, bei Rot, da bleibst Du stehn!
Recht und Alltag / Dieser Merksatz wurde einem Fußgänger vom Oberlandesgericht (OLG) Koblenz mit Urteil vom 11.12.2006 (Az.:12 U 1184/04) wieder einmal bestätigt. Der Fußgänger und spätere Kläger überquerte bei für ihn rot zeigender Fußgängerampel eine mehrs
GEBÃœHREN UND AUSLAGEN
LawBlog / Natürlich kann man ein Knöllchen über 5,00 € liegen lassen und die Zahlungsfrist nicht beachten. Mit Gebühren und Auslagen kostet der Bußgeldbescheid, der dann ergeht, exakt 30,60 €. Gegen diese zusätzlichen Kosten kann auch ein Anwalt kau
LG Görlitz: Schadensersatz bei verspäteter Domain-Anmeldung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Görlitz (Urt. v. 31.08.2004 - Az.: 1 O 127/03) hat entschieden, dass eine verspätete Domain-Anmeldung einen Schadensersatzanspruch des Anmelders auslöst.Der Kläger meldete via Internet beim Beklagten eine Domain inkl. Webhosting-Paket an.
Verspätungszuschlag bei Dauerfristverlängerung
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch bei Dauerfristverlängerungen für die Abgabe der Umsatzsteuer-Voranmeldungen können, wie ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs zeigt, Verspätungszuschläge drohen. Die Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung, die ein zur Abgabe monatlicher Umsa
Arbeitsrecht: Keine fristlose Kündigung bei verspätetem Attest
Recht und Alltag / Das verspätete Einreichen eines Krankheitsattests rechtfertigt noch keine fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen „unentschuldigten Fehlens“. Das gilt nach Ansicht des Arbeitsgerichts (ArbG) Frankfurt auch dann, wenn sich das ArbeitsverhÃ
Arbeitsrecht: Keine fristlose Kündigung bei verspätetem Attest
Recht und Alltag / Das verspätete Einreichen eines Krankheitsattests rechtfertigt noch keine fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen „unentschuldigten Fehlens“. Das gilt nach Ansicht des Arbeitsgerichts (ArbG) Frankfurt auch dann, wenn sich das ArbeitsverhÃ
Verspätete Frühjahrsbelebung - Bescheidene Aussichten
arbeitsrechtblog / Wieder einmal Showdown bei der Bundesagentur und die Nachricht, die Frank-Jürgen Weise zu verkünden hatte, klingt zunächst gar nicht so schlecht: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Vergleich zum Vormonat um 187.000 gefallen. Der Grund dafür liegt
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