Verspätung
am 10.03.2006 von http://strafprozess.blogspot.comLetztes Jahr war ich zwei Stunden zu früh auf dem Flughafen, weil ich nicht zeitnah die Abflugzeiten abgefragt habe. Dieses Jahr sitze ich nun wieder Stunden auf dem Flughafen herum, weil der Flieger nach Lanzarote Verspätung …
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Bahn zahlt für Verspätungen - demnächst
LawBlog / Die Deutsche Bahn übt sich im Ankündigen, legt aber wenigstens einen Zeitrahmen fest: Noch in diesem Jahr soll eine verbindliche Entschädigungsregelung bei Verspätungen kommen. Das stellt Bahnmanager Karl-Friedrich Rausch in einem Interview mit d…
Feierabend auf Mallorca
strafblog / Ein ziemlich langer Tag neigt sich langsam dem Ende zu und irgendwie habe ich das Gefühl, meinen Feierabend verdient zu haben. Seit 6.30 Uhr habe ich in Mönchengladbach im Büro gesessen, um 9 Uhr ging´s rüber in den Knast, um noch einmal kurz di…
Schmissträger in der Bahn
staatsrecht.info / Ich schimpfe ja auch immer gern über die Bahn und ihre Kundencharta, die für Vielfahrer im Vergleich zu den früheren Kulanzregelungen zu deutlichen Verschlechterungen geführt hat. Und eigentlich wäre heute wieder einmal Gelegenheit, die Bahn an…
Mit leichter Verspätung
RA-Blog / Ein Mandant fragt nach einem Termin. Ich frage, ob er heute Nachmittag nach der Arbeit kommen kann. Nein, heute geht nicht, da habe ich Weihnachtsfeier.…
Wieder daheim: Regen statt Schnee
strafblog / So, mit nur drei Stunden Verspätung bin ich soeben in Palma gelandet, weg von den bayerischen Schneemassen und hinein in den mallorquinischen Regen. Gestern war das Wetter hier noch bis in den Nachmittag hinein sonnig, dann hat es sich zugezogen und…
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