Verspäteter Start ins digitale Zeittalter: Das deutsche Patent- und Markenamt führt elektronische Schutzrechtsakte ein

Deutsches Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt feiert in einer Pressemitteilung vom 01.06.2011 den ‘”Start ins digitale Zeitalter“. Denn seit diesem Tage führt das Amt vollständig elekktronische Akten; beschränkt auf Gebrauchsmuster und Patente. Marken und Geschmacksmuster werden offenbar weiter in Papierakten zwischen München und Jena herumgetragen.

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger feiert in derselben Erklärung mit: “Die elektronische Schutzrechtsakte im DPMA ist ein

der Bundesregierung. Die Inbetriebnahme des Systems ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in das vollelektronische Zeitalter in der Bundesverwaltung”.

Der Leser schaut verdutzt auf das Datum der Pressemitteilung. Aber sie stammt tatsächlich vom 01.06.2011, obwohl die elektronische Anmeldung von Schutzrechten bereits seit mehreren Jahren möglich ist; die elektronische Anmeldung von Geschmacksm…