Verspätet !
am 27.08.2007 von http://www.kadlicz.twoday.net
Das Begehren des Drittschuldners....auf Zuspruch von Kosten für seine Erklärung vom 15.2.2007 wird abgewiesen.
BEGRÜNDUNG: Kosten für die Erklärung stehen nicht zu, weil diese Erklärung verspätet abgegeben wurde.
(Datum dieser Entscheidung: 2.8.2007)
Gut, dass sich die Justiz nicht so sehr um rasche Entscheidungen …
Motivirrtum rechtfertigt keine Anfechtung
Handakte WebLAWg / Eine Erbausschlagung kann auch dann nicht wegen Irrtums über den Inhalt der Erklärung angefochten werden, wenn der Erklärende angenommen hat, seine Erklärung führe zum unmittelbaren Übergang seines Erbteils auf bestimmte Miterben, diese Vorstel…
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Menschenrechte / Heute poste ich den letzten Artikel der Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948 in der deutschen Übersetzung des Übersetzungsdienstes der Vereinte Nationen, New York. Besser bekannt unter der Bezeichnung Allgemeine Erkl…
Unterwerfungserklärung gegenüber Wettbewerbszentrale räumt Wiederholungsgefahr nicht aus
LBR-Blog / Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat nun das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 9. April 2008 zu der Frage der Wirksamkeit einer Unterwerfungserklärung gegenüber einem Dritten bestätigt (OLG Frankfurt a.M., Urteil vom…
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Menschenrechte / Artikel 28 Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können. Quelle: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ... Fortsetzung folgt ..…
Naturell, verspätet
kanzlei-hoenig.info / Um 17.00 Uhr ruft der Mandant an. Er sei jetzt in Zehlendorf, ob er noch vorbei kommen könnte. Ich hatte mit ihm einen Besprechungstermin um 16.00 Uhr verabredet. Von Zehlendorf nach Kreuzberg braucht man grob gerechnet um diese Uhrzeit eine knappe…
Schwebezeit: Vertragsstrafe und Erledigung bei Abgabe einer Unterlassungserklärung
LAWgical / Wird eine Abmahnung ausgesprochen, wird damit zumeist die Forderung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen verbunden. In der Regel ist diese Erklärung vom Unterlassungsgläubiger vorformuliert. Zumindest wenn di…
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