Einführung in das FamFG (Teil V)
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Versorgungsausgleich: Verfahrenswert ist auch festzusetzen, wenn Versorgungsausgleich wegen kurzer Ehe unterbleibt
Nach einer Entscheidung des OLG Thüringen (Beschl. v. 24.05.2011 - 1 WF 215/11) ist ein Verfahrenswert für das Versorgungsausgleichsverfahren auch dann vom Familiengericht festzusetzen, wenn der Ausgleich wegen kurzer Ehedauer unterbleibt und auch von den Ehepartnern selbst nicht beantragt wurde.
Denn nach § 3 Abs. 3 VersAusglG ist das Gericht auch in diesem Fall verpflichtet, festzustellen, ob und inwieweit der Versorgungsausgleich nicht stattfindet. Eine materielle Rechtsprüfung des Gerichtes ist nach § 224 Abs. 3 FamFG notwendig. Dies führt dazu, dass nach § 50 FamFG ein Verfahrenswert für den Versorgungsausgleich festzusetzen ist.
Beraterhinwe…
» Vollständiger ArtikelThemen: Kosten , Versorgungsausgleich , Scheidungsverfahren Und Verfahrenskosten , Verfahrenswert , Kurze Ehezeit
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 28. Juli 2011 auf http://www.scheidungsfix.de/.
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