Versorgungsabschlag bei vorzeitiger Versetzung eines Beamten in den Ruhestand verfassungsgemäß
am 17.08.2006 von http://www.recht-blog.com
Tritt ein Beamter vor Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze von 65 Jahren auf seinen Antrag hin in den Ruhestand, so vermindert sich nach der im Jahr 1990 in Kraft getretenen Regelung des § 14 Abs. 3 Beamtenversorgungsgesetz das Ruhegehalt um einen Versorgungsabschlag.
Der Versorgungsabschlag beträgt für jedes volle Jahr, um das der Beamte vorzeitig in den Ruhestand [...]
Versorgungsabschlag bei vorzeitiger Versetzung eines Beamten in den Ruhestand verfassungsgemäß
BVerfG / Pressemitteilung vom 15.08.2006…
BVerwG 2 C 22.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Änderung der Versetzung in den Ruhestand; Antrag, Auslegung; Bindung der Festsetzungsbehörde; Grund der Versetzung in den Ruhestand; Richter; Rücknahme der Versetzung in den Ruhestand; Schwerbehinderung; Statusentscheidung; ...…
Regelung über Versorgungsabschlag für teilzeitbeschäftigte Beamte nichtig
BVerfG / Pressemitteilung vom 11.07.2008…
Bundesverwaltungsgericht zum Verfahren bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
JuracityBlog / Ein Beamter kann wegen Dienstunfähigkeit bei geschmälerten Bezügen vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden. Dies sieht bei Bundesbeamten § 42 BBG (Bundesbeamtengesetz) so vor. Hat der Dienstherr Zweifel an der Dienstfähigkeit…
Richter am Bundesfinanzhof Dr. Walter Lang tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT / Ende März 2008 tritt der Richter am Bundesfinanzhof Dr. Walter Lang in den gesetzlichen Ruhestand. Walter Lang begann seine berufliche Laufbahn im Herbst 1972 im höheren Dienst der Finanzverwaltung des Landes Hessen. Im Juni 1977 wechselte er als…
BFH: Richter am Bundesfinanzhof Michael-Ingo Thomas tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT / Ende Februar 2008 tritt Richter am Bundesfinanzhof Michael-Ingo Thomas in den Ruhestand. In Beuthen/Oberschlesien geboren, trat er nach dem Studium in Berlin, Tübingen und Bonn und der Referendarzeit in Baden-Württemberg in die dortige Finanzverwal…
BVerwG 2 C 48.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der geborene Kläger wurde als Polizeioberamtsrat mit Vollendung des 63. Lebensjahres auf seinen Antrag in den Ruhestand versetzt. Mit dem angefochtenen Bescheid setzte der Beklagte das Ruhegehalt des Klägers auf 2 765,15 fest. Dies ist der Be…
BVerwG 2 C 39.03 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. Der im Jahre 1953 geborene Kläger wurde mit Wirkung vom 1. März 1989 im Amt eines Polizeioberkommissars wegen Polizeidienstunfähigkeit gegen seinen Willen vorzeitig in den Ruhestand versetzt.1 Im März 1999 schloss der Kläger ein im Jahr 19…
Elite-Uni FU Berlin verabschiedet Prof. Dr. Detlef Leenen in den Ruhestand
Jurabilis / Der Dekan des Fachbereichs Rechtwissenschaft der Freien Universität Berlin lädt am Freitag, den 16. November 2007 um 11.00 Uhr c.t. in den Hörsaal II aus Anlass der Versetzung von Herrn Prof. Dr. Detlef Leenen in den Ruhestand zu dessen Absch…
Vizepräsident des Bundesfinanzhofs Dr. Wilfried Wagner tritt in den Ruhestand
STEUERRECHT / Der Vizepräsident des Bundesfinanzhofs (BFH) Dr. Wilfried Wagner tritt Ende Dezember 2007 in den Ruhestand. Er wird am 8. Januar 2008 im Rahmen einer Feierstunde im Bundesfinanzhof durch den Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz Lutz Diwel…
