Versicherung für “Raubkopierer”
am 07.08.2006 von http://www.elbelaw.de/blawgRaubkopierer können in Schweden jetzt auf Nummer sicher gehen: Wenn sie beim illegalen Downloaden von Musik und Filmen erwischt werden und Strafe zahlen müssen, springt …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
AMTLICHER FEHLER
LawBlog / Ein Leser schildert folgendes Problem: “Ich habe ein gebrauchtes Motorrad gekauft, das vor 11 Jahren aus den USA importiert wurde. Beim Importieren wurde allerdings beim Übertragen der Fahrzeugnummer in den Fahrzeugbrief ein Fehler gemacht (…
Nur ein Versehen
LawBlog / “Das muss ein Versehen sein.” Sagt der Inhaber eines Gartenbaubetriebs. Das Versehen besteht darin, dass sei Lkw nicht mehr haftpflichtsversichert ist. Seit Juni 2005. “Die Police ist gekündigt”, sagt die Versicherung. “…
Ryanair muss Strafe zahlen
Handakte WebLAWg / Wegen Verletzung der Rechte seiner Kunden muss Ryanair in Norwegen jetzt eine Strafe von 63.000 Euro zahlen. Das entschied die norwegische Verbraucherschutzbehörde, wie die Nachrichtenagentur NTB heute berichtete. Die Behörde hatte unterstützt von…
Sachverstand
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Erzählt gerade einer der Kfz-Sachverständigen mit dem wir häufiger zusammenarbeiten, dass eine Versicherung ihren Mitarbeitern nun sogar Prämien zahlt, wenn die es schaffen, dass der Geschädigte keinen eigenen Sachverstä…
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